Vox-Anfrage über LGBTI-Aktivisten in Grundschulen


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Valencia – Die Rechtspartei Vox hat im Valencianischen Parlament eine Petition eingereicht, in der sie von der Regionalregierung Auskunft über die Namen und Qualifikationen der LGBT-Aktivisten einfordert, die an Grundschulen Kurse und Vorträge abhalten. Dabei werden mit den Kindern Themen abgehandelt, welche die Belange des Transgender-, Homo-, Bi- und Intersexuellenkollektivs (=LGBTI) betreffen.

Die Parlamentsleitung will diesen Antrag aus Datenschutzgründen zurückweisen.

Vox hat außerdem in Andalusien die Daten jener Personen angefragt, die in Einrichtungen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt arbeiten. Das andalusische Parlament gab diese Information heraus, unterdrückte jedoch die Namen der Personen.

Im Antrag in Valencia über die LGTBI-Aktivisten fragt Vox auch nach der professionellen Qualifikation, welche diese befähige, „mit unseren Kindern zu arbeiten“, und nach den genauen Inhalten, die den Schülern vermittelt werden. Dies erklärte Ángeles Criado, die Abgeordnete, welche die Petition eingereicht hat, in einem Video auf ihrem Twitter-Account. In dem zweiseitigen Papier fragt Vox auch nach den Befähigungsnachweisen der Aktivisten, die in den vergangenen zwei Jahren Vorträge und Kurse in Grundschulen abgehalten haben. Die Partei fordert Nachweise darüber, dass die rechtlichen Bedingungen für die Arbeit mit Minderjährigen erfüllt sind, insbesondere was mögliche Vorstrafen angeht – so wie es das Gesetz „Ley 26/2015 de 28 de julio“, welches den Kinder- und Jugendschutz betrifft, vorsieht.

Des Weiteren fragt Vox nach detaillierten Informationen über die finanziellen Hilfen und Subventionen, welche das Regionalministerium für Gleichberechtigung und integrative Politik unter der Führung der valencianischen Vizepräsidentin Mónica Oltrain in den Jahren 2018 und 2019 dem LGTBI-Kollektiv zur Verfügung stellt, um „Kurse, Vereine, Vorträge, Gutachten, Beratungsstellen, Kulturzentren, Gay-Pride-Tage etc.“ zu finanzieren. Diese Daten stehen auch im Transparenzportal der valencianischen Regierung zur Verfügung.

In einer anderen Anfrage hat Vox die Statistiken zur Misshandlung und zum Tod von Frauen, aber auch Männern, Senioren und Kindern in der autonomen Region Valencia für die Zeit nach der Verabschiedung des Integralen Gesetzes zur geschlechtsspezifischen Gewalt eingefordert. Die Partei verlangt, dass dabei auch die Nationalität bzw. bei Eingebürgerten das Geburtsland der Täter ausgewiesen wird.

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