„Kleine“ Kabinettsumbildung der Regierung

Zuvor hatte die neue Gesundheitsministerin im Beisein des spanischen Königs und des Präsidenten den Amtseid abgelegt. Fotos: efe

Zuvor hatte die neue Gesundheitsministerin im Beisein des spanischen Königs und des Präsidenten den Amtseid abgelegt. Fotos: efe

Gesundheitsminister Salvador Illa hat sein Amt verlassen und ist jetzt der Spitzenkandidat der Sozialisten bei den Regionalwahlen in Katalonien, Carolina Darias ist seine Nachfolgerin

Madrid – Salvador Illa scheidet aus seinem Amt als Gesundheitsminister aus, um bei den katalanischen Regionalwahlen anzutreten, die am 14. Februar stattfinden (sollen) und deren Wahlkampf inzwischen begonnen hat. Illa führt die Liste der Sozialistischen Partei Katalonien PSC an. Das hat Präsident Sánchez dazu gezwungen, sein Kabinett umzubilden. An die Stelle von Illa tritt die von den Kanarischen Inseln stammende Carolina Darias, die bislang das Ministerium für Territorialpolitik und öffentliche Verwaltung innehat. Ihr Amt übernimmt Miguel Iceta, treuer Gefolgsmann von Sánchez und Führer der katalanischen Sozialisten.
Illa verlässt seinen Posten im schwierigsten Moment. Die dritte Welle der Pandemie ist auf ihrem Höhepunkt, und die Regierung steht wegen der Gesundheits- und der Wirtschaftskrise weiterhin unter erheblichem Druck.
Präsident Sánchez verabschiedete Salvador Illa mit viel Lob und kündigte neue Zeiten für die Koalitionsregierung an. „2021 stehen wir vor einer Strategie der wirtschaftlichen Erholung und der Impfungen gegen das Virus – definitiv der Überwindung der Pandemie. Jeden Tag schreitet die Regierung in ihren Plänen gegen die Angst und die Verunsicherung voran. Wir müssen der Hoffnung und dem Vertrauen in unserem Land wieder Raum schaffen“.
Illa verlässt seinen Posten im Gesundheitsministerium in der Überzeugung, dass Spanien keinen Lockdown mehr brauche und das, obwohl die Daten über Neuinfektionen und Todesfälle einen neuen Höchststand in dieser dritten Welle erreicht haben. „Wir befinden uns in der Impfkampagne – das ist der Anfang vom Ende der Pandemie“, erklärte er wörtlich.
Beim Abschied im Ministerrat erinnerte Illa an die schwierigsten Momente seines Amtes, als die Regierung verbieten musste, dass Familien ihre sterbenden Angehörigen begleiten und auch bei deren Beerdigung nicht anwesend sein konnten.

Carolina Darias und der scheidende Minister Salvador Illa am 27. Januar bei der Übergabe des Amtskoffers. Fotos: efe
Carolina Darias und der scheidende Minister Salvador Illa am 27. Januar bei der Übergabe des Amtskoffers. Fotos: efe

Eine logische und „natürliche“ Ablösung

Auf dem Höhepunkt der Pandemie war es für die Regierung klar, dass für ein so sensibles Ministerium wie das Gesundheitswesen kein zwangsweiser Wechsel erfolgen könne. Bereits im Herbst, als die Kandidatur Illas in Katalonien beschlossen wurde, war für den Präsidenten Sánchez klar, dass Carolina Darias (55, Las Palmas de Gran Canaria) die logische und natürliche Ablösung im Gesundheitsministerium sein werde, verlautete jetzt aus dem Regierungssitz.
Mit Erfahrung auf allen Stufen der Verwaltung hat Carolina Darias als Ministerin für Territorialpolitik und öffentliche Verwaltung an allen Sitzungen des Rates für interterritoriales Gesundheitswesen teilgenommen. Ebenfalls gehört sie dem Komitee zur Verfolgung des Coronavirus an. Ihr Lieblingssatz, um einen Konsens zu erreichen lautet: „Gemeinsam ein Minimum an Verständigung finden“. „Es müssen auch institutionelle Verbindungen geschaffen werden, und wir müssen viel mehr kommunizieren. Die Suche nach einem Konsens ist kein Zeichen der Schwäche, sondern eine Stärke“, so ihre Zielsetzung.
Die Laufbahn der Juristin hat an der Basis begonnen. Sie war Stadtverordnete in Las Palmas de Gran Canaria, später Abgeordnete des kanarischen Parlaments, stellvertretende Regierungsdelegierte und später auch Regierungsdelegierte auf den Kanaren. Sie gehörte dem Cabildo von Gran Canaria an, wurde als erste Frau Präsidentin des kanarischen Parlaments und war zuletzt Leiterin des Ressorts Wirtschaft und Arbeitswesen der derzeitigen kanarischen Regierung, bevor sie von Pedro Sánchez zur Ministerin berufen wurde. Bei der Einführung in ihr neues Amt als Gesundheitsministerin versprach Carolina Darias einen Kampf ohne Pause gegen das Coronavirus.

Entrüstung bei der Opposition

Der unerwartete Rückzug Illas hat nicht nur in den Reihen sämtlicher Oppositionsparteien für Verärgerung gesorgt, sondern sogar beim Koalitionspartner Podemos. Ein Sprecher dieser Partei hat den gleichen Vorwurf ausgesprochen wie die Vertreterin von Vox: Er habe sich durch die Hintertür davongemacht, ohne vor dem Parlament Rechenschaft über seine Amtsführung abzulegen, insbesondere was die Corona-Krise betreffe.
Salvador Illa lobte seine Nachfolgerin im schwierigsten Amt der Regierung für ihre einfühlsame und verständnisvolle Art sowie ihre enorme Leistungsfähigkeit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

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