Das spanische Küstenschutzgesetz aus dem Jahr 1988, das ohnehin bis vor wenigen Monaten noch kaum wirklich zum Tragen kam, sorgt weiter für Wirbel. Nach der autonomen Region Galicien in Nordspanien wollen nun auch die Kanarischen Inseln über ein Regionalgesetz die folgenschwersten Punkte des Ley de Costas abschwächen.
Politik
„Yes, we can”
Unverhofft hat José Luis Rodríguez Zapatero Unterstützung von oberster Stelle für seine Initiative „Allianz der Zivilisationen” erhalten.
Erster Entwurf für Abtreibungsreform vorgelegt
Schon seit langem ist angekündigt, dass in Spanien das Abtreibungsgesetz reformiert werden soll. Anfang März wurden nun erste Details der angestrebten Änderungen bekannt, die ein Expertenausschuss in monatelanger Arbeit durchgeführt hat und deren Schwerpunkt darauf lag, den kriminellen Makel von Frauen, die eine Abtreibung vorgenommen haben, zu nehmen.
„Keine Lust meinen Job zu verlieren“
Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes sah sich am 11. März gezwungen, ein erstaunliches Gerücht aus der Welt zu schaffen, das sich die konservative Opposition zunutzen machte, um ihn scharf zu kritisieren.
70 Jahre Frieden in Spanien
Am 28. März 2009 jährt sich der Tag, an dem die Nationalisten kampflos in Madrid einmarschierten, zum 70. Male. Franco verkündete am 1. April 1939 das Ende des Bürgerkrieges.
Baskenland nach den Regionalwahlen
Madrid
Während dank des deutlichen Wahlergebnisses die Regierungsbildung in Galicien kein Problem darstellt, ringt die zweite autonome Region, in der am 1. März ein neues Regionalparlament gewählt wurde, noch angestrengt um eine Lösung.
Gemeinderatsumbildung in Santa Cruz de Tenerife erst nach Karneval
Santa Cruz’ Bürgermeister Miguel Zerolo (CC), der Ende Januar mit dem Angebot einer Allparteienregierung im Rathaus zur Bewältigung der Krise überraschte, will jetzt erst einmal das Ende des Karnevals abwarten, um Nägel mit Köpfen zu machen.
Frühlingswind nach Eiseskälte
Seit dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten weht ein gänzlich neuer Wind, was die bilateralen Beziehungen mit Spanien betrifft.
Justizminister Bermejo ist zurückgetreten
Sein mit großer Leidenschaft ausgeübtes Hobby, die Jagd, hat den spanischen Justizminister Mariano Fernández Bermejo letztendlich sein Amt gekostet. Mindestens aber war es mit Sicherheit der letzte Auslöser dafür, dass der 61-Jährige nach etwas über zweijähriger Amtszeit am 23. Februar seinen Rücktritt erklärte.
Politischer Führungswechsel in Galicien und im Baskenland
Am 1. März wurde in den beiden autonomen Regionen Galicien und Baskenland ein neues Parlament gewählt. Die mit Spannung erwarteten Regionalwahlen haben insbesondere im Baskenland einen historischen Wandel herbeigeführt, doch auch in Galicien haben sich die Wähler für einen Richtungswechsel entschieden.