Die vorläufig letzte auf der Liste der kanarischen Gemeinden, die seit den Kommunalwahlen 2007 einen politischen Machtwechsel erfahren haben ist Puerto de la Cruz. Die Stadt hat seit dem 6. Oktober einen neuen Bürgermeister. Mit dem gelungenen Misstrauensvotum von CC und PP gegen die Sozialisten reiht sich die Stadt in eine recht lange Liste ähnlich bedingter politischer Machtwechsel auf den Kanarischen Inseln ein.
Politik
Willkommen, Herr Zapatero
Die Kanaren setzen große Erwartungen in die Ministerratssitzung, die José Luis Rodríguez Zapatero am 9. Oktober in Las Palmas de Gran Canaria abhalten wird. Dieser Tage feilen die spanische und die kanarische Regierung an den letzten Details des sogenannten Plan Canarias, der in der Ministerratssitzung beschlossen werden soll.
Rückführungsprogramm für minderjährige Immigranten beschlossen
Als großen Schritt nach vorn bewertet die kanarische Regierungsdelegierte Carolina Darias den EU-Beschluss, minderjährige Immigranten, die ohne ihre Eltern nach Europa geflüchtet sind, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzuführen.
„Der Senat sollte sich was schämen…!“
Sollen traditionelle spanische Fiestas, bei denen – so will es der Brauch – Tiere gequält werden, tatsächlich staatlicherseits beworben werden?
Besuch beim Diktator
Der kanarische Vizepräsident und Ressortchef für Wirtschaft und Finanzen, José Manuel Soria, wurde kürzlich vom Präsidenten von Guinea Ecuatorial Teodoro Obiang empfangen.
Unverdiente Diäten
Sebastián Franquis, Sprecher der Stadtverwaltung von Las Palmas hat die konservativen Stadtverordneten aufgefordert, die Diäten zurückzuzahlen, die sie für eine Sondersitzung des Stadtrates am 17. Juli kassiert haben.
Rauchverbot für alle öffentlichen Lokale geplant
Dass das Antitabak-Gesetz nicht eingehalten wird, ist klar und deutlich zu erkennen. Dass der Zigarettenverkauf nicht gesenkt werden konnte, ebenfalls. Drei Jahre nach der Einführung einer Normative, die schon von vorneherein als verwässert bezeichnet wurde, plant die Regierung eine Verschärfung.
Die unerledigten Hausaufgaben Madrids
Die Bewertungskommission des Internationalen Olympischen Komitees hat den Erwartungen Madrids für die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele von 2016 einen gehörigen Dämpfer verpasst und die Konkurrenten Rio de Janeiro und Tokio zunächst einmal besser eingestuft.
Guter Vorsatz
José Maria Barragán, Sprecher der Kanarischen Koalition im regionalen Parlament hat sich für das neue politische Jahr viel vorgenommen.
Neuer Volksverteidiger
In den kommenden Wochen steht die Wahl des neuen kanarischen Volksverteidigers an. Manuel Alcaide, der zurzeit noch dieses Amt bekleidet, hat zu oft negative Schlagzeilen gemacht und jegliche Sympathien aller politischen Gruppen verspielt.