Politik

Am 22. Mai finden in Spanien Wahlen auf regionaler und lokaler Ebene statt. In der Zeit vor dem Vorwahlkampf eilten die Politiker von einer Einweihung zur nächsten, um sich möglichst medienwirksam mit „ihren“ Werken ablichten zu lassen.

Am 22. März stellte sich Spaniens Präsident José Luis Rodríguez Zapatero dem Repräsentantenhaus, um die Teilnahme Spaniens an der Libyen-Intervention ratifizieren zu lassen.

PP-Parteiboss Mariano Rajoy ist besorgt darüber, dass seine Parteifreunde die guten Umfrageergebnisse mit einem Wahlsieg gleichsetzen.

Die Ankündigung der spanischen Regierung, Kontaktanzeigen in der Presse in absehbarer Zeit verbieten zu wollen, hat nicht nur beim betroffenen Sektor für Unwillen gesorgt, sondern auch eine landesweite Debatte über die derzeit äußerst schwammige Gesetzgebung in Sachen Prostitution in Spanien losgetreten.

Am 16. März erklärte Präsident José Luis Rodríguez Zapatero, die spanischen Atomkraftwerke seien sicher. Trotzdem habe er den Atomsicherheitsrat CSN mit einer erneuten Kontrolle aller Meiler beauftragt. Insbesondere soll die Sicherheit der AKWs im Fall von Naturkatastrophen überprüft werden.

Viele Deutsche, die mehrere Monate im Jahr im Ausland leben, nehmen ihr Wahlrecht in Deutschland nicht wahr.

Die Gerüchteküche um die politische Zukunft von Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero gerät immer mehr ins Brodeln.