Wachsende Distanzierung in der PP


Die Partei will sich angesichts der Generalwahlen einer Erneuerung unterziehen

Die Wahlschlappe hat die Partido Popular (PP) in Unruhe versetzt. Zwischen Regierung und Partei hat sich eine Kluft aufgetan, die täglich wächst. Während die Basis und die Parteispitze angesichts der Generalwahlen im November eine tiefgreifende Erneuerung fordern, will die Regierung an der Besetzung der wichtigsten Posten festhalten.

Vor Kurzem traf sich das Direktionskomitee in der Parteizentrale, um die Lage nach der Wahlschlappe zu analysieren. Scheinbar wurde dabei eine noch nie da gewesene Selbstkritik vollzogen. Leitende Parteimitglieder ließen nach dem Treffen durchsickern, man sei zu dem Schluss gekommen, der PP blieben nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Partei suche erneut die Nähe der Bürger, gehe auf ihre Bedürfnisse ein und nehme Änderungen am Parteiprogramm vor oder werde bei den Generalwahlen eine noch größere Abfuhr hinnehmen müssen. Demnach seien sich die Partei und auch die Regierung wegen des schlechten Wahlergebnisses der Notwendigkeit von Veränderungen und auch deren Dringlichkeit bewusst. Die Zeit dränge. 

Ein der PP-Generalsekretärin María Dolores de Cospedal nahestehendes Parteimitglied fasste die Lage folgendermaßen zusammen: „Es ist sehr gut, was Präsident Rajoy in den vergangenen drei Jahren geleistet hat, wie die komplette Aufnahme unter den Rettungsschirm der EU zu verhindern oder den Aufschwung in Gang zu bringen. Doch nun ist es an der Zeit, uns alle in eine Art Wahlkampf zu begeben und Politik zu machen, damit unsere Aussage noch rechtzeitig ankommt.“

Carlos Floriano, Leiter des Wahlkomitees, trat nach dem Treffen vor die Presse und beteuerte dagegen, sowohl Mariano Rajoy als auch María Dolores de Cospedal – deren Rücktritt hinter vorgehaltener Hand bereits diskutiert wurde (das Wochenblatt berichtete) – würden ihre Posten als Spitzenkandidat bzw. als Generalsekretärin auf jeden Fall beibehalten. Floriano schloss jedoch nicht aus, dass Rajoy, falls er es für nötig halte, Änderungen in der Regierung oder an der Parteispitze vornehmen werde. Die Partei wolle an sich arbeiten und die „Verbindung“ zu den Bürgern wieder herstellen, versicherte Floriano weiterhin. Man werde sich mit den Regional- und Lokalverbänden treffen, um „auf der Straße willkommen zu sein“. Die Nummer drei der Partei brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Regierung künftig denselben Kurs verfolgen werde wie die Parteispitze. Veränderungen bei der Besetzung schloss er nicht aus, beteuerte jedoch mehrmals, dies läge nicht in seinem Kompetenzbereich. Am Nachmittag stellte José Luis Ayllón richtig, die Regierung könne am harten Kern und der grundlegenden politischen Linie nichts ändern. Insbesondere an der Wirtschaftspolitik würden keine Veränderungen vorgenommen.




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