Überhöhte Kosten und fiktive Verträge


Der Sitz des Imserso (Institut für Pflege-, Senioren- und Sozialdienste) befindet sich in Madrid. Foto: imserso

Das Institut für Pflege- und Sozialdienste Imserso geriet wegen Veruntreuung in den Fokus von Staatsanwaltschaft und Rechnungshof

Madrid – Imserso, das Institut für Pflege-, Senioren- und Sozialdienste des Gesundheitsministeriums, macht wieder einmal Negativschlagzeilen. Nach der Kartellbildung von Reisebüros rund um die staatlich subventionierten Seniorenreisen und jahrelangen Verzögerungen bei der Bewilligung von Pflegegeld geht es nun um die Vergabe von Aufträgen an Informatik-Dienstleister. Bei den Ausschreibungen soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben, Rechnungen sollen doppelt verbucht, überhöhte Kosten veranschlagt und fiktive Verträge erstellt worden sein.

Nach der Anzeige durch eine Beamtin und Mitarbeiterin des Instituts im September 2018 haben sowohl die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft als auch der Spanische Rechnungshof Untersuchungsverfahren eingeleitet. Im Fokus stehen acht Informatik-Dienstleister, die unter anderem auch für den sensiblen Pflegebereich zuständig sind, ein System, das Millionen persönlicher Daten der Empfänger von Pflegeleistungen verwaltet. Es geht dabei um Buchungssysteme, für die Imserso seit Jahren bezahlt, obwohl sie nicht funktionieren. Dies hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Pflegebedürftige jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge und das ihnen zustehende Pflegegeld warten mussten (das Wochenblatt berichtete).

Die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft hat Informationen zu zehn konkreten Vergabeverfahren im Zeitraum von 2010 bis 2018 angefordert, darunter alle gezahlten Rechnungen und die Unterlagen aller Ausschreibungen, welche zugunsten eines der acht Unternehmen, die regelmäßig mit der Staatlichen Generalverwaltung zusammenarbeiten, entschieden wurden.

Imserso verwaltet einen Haushalt von vier Milliarden Euro jährlich, um die beitragsunabhängige Altersgrundsicherung und die Pflegegelder auszuzahlen. Das Institut vergibt jährlich Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 150 Millionen Euro.

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