Ohne Regierung kein Obama-Besuch


© The White House

Weil noch immer keine Regierung zustande gekommen ist, fällt der Besuch des US-Präsidenten vorerst aus

„Hoffentlich bildet ihr endlich eine Regierung, ich möchte gerne nach Spanien kommen“, hatte der amerikanische Präsident zum spanischen Außenminister José Manuel García-Margallo gesagt. Der hatte an dem offiziellen Essen teilgenommen, das zur Eröffnung des Gipfeltreffens über nukleare Sicherheit im Weißen Haus, dem Amtssitz des amerikanischen Präsidenten, stattfand.

Wie Außenminister García-Margallo vor den in Washington vertretenen Medienvertretern erklärte, wollte Obama im Juli Spanien besuchen. Doch der politische Kalender Spaniens mache diesen Besuch faktisch unmöglich, da bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Regierung im Amt sein könne. Dabei habe man schon seit geraumer Zeit über einen Besuch Obamas verhandelt, bedauerte der Minister. 

Politische Kreise interpretieren die Äußerung des US-Präsidenten als ein Drängen, endlich eine Regierung zu bilden, ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als die Bank von Spanien angemahnt hatte, die politische Unsicherheit habe negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Erholung des Landes.

Was die Bildung der Regierung betreffe, so liege der Ball jetzt auf dem Dach von Pedro Sánchez, des sozialistischen Kandidaten, erklärte der Außenminister seinen Zuhörern. „Wenn PSOE, Ciudadanos und Podemos keinen Regierungspakt zustande bringen, wird Mariano Rajoy Verhandlungen beginnen, um eine Regierung mit Ciudadanos und der PSOE zu bilden. Das ist der einzige vernünftige Ausweg“, fügte García-Margallo wörtlich hinzu.

Letzter Besuch von George W. Bush vor 15 Jahren

Wenn nicht noch eine Gelegenheit für einen Besuch gefunden wird, bevor die Amtszeit Obamas im Januar 2017 endet, würde er der einzige der letzten acht US-Präsidenten sein, der während seiner Amtszeit Spanien nicht besucht hat.

Der Besuch eines US-Präsidenten in Spanien, der das meiste Aufsehen erregte, war der von Dwight D. Eisenhower. Er kam 1959, während der Franco-Diktatur, nach Madrid und brach die Isolation der demokratischen Staaten gegenüber Spanien auf.  Der Preis dafür war die Installation von Militärbasen, welche eine strategische Rolle im Kalten Krieg gegen die ehemalige Sowjetunion übernehmen sollten.

Ebenfalls während des Franco-Regimes besuchten Richard Nixon (1970) und Gerald Ford (1975) Spanien in offizieller Mission. Bereits in Zeiten der Demokratie kam Jimmy Carter 1980 zu Besuch, gefolgt von Ronald Reagan (1985), George Bush (1991), Bill Clinton (1995 und 1997) und George W. Bush (2001). Dieser hat wegen seines gestörten Verhältnisses zu dem spanischen Präsidenten José Luis Zapatero erklärt, bis zum Ende seiner Amtszeit käme ein Besuch Spaniens nicht mehr infrage. Die Ursache für diese Antipathie ist ausreichend bekannt: Unmittelbar nach seinem Wahlsieg über José María Aznar, eingeschworener Bush-Intimus, hatte Zapatero die spanischen Truppen aus den Irak zurückrufen lassen.

Später habe wohl das schlechte Image Spaniens in Verbindung mit der Wirtschaftskrise Obama dazu bewogen, auf einen Spanienbesuch zu verzichten. Nur seine Frau Michelle  war im Sommer 2010 zu einem Privatbesuch in Spanien.

Warum auch immer, kein amerikanischer Präsident war in den letzten 15 Jahren im Lande. Das ist die längste Abwesenheit in Zeiten der Demokratie. 




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