Neun PP-Abgeordnete wegen Korruption ausgeschlossen


Stadtrat von Valencia tagte ohne die konservative Fraktion

Spannung und Unbehagen lagen bei der Sitzung des Stadtrates von Valencia in der Luft angesichts eines ungewohnten Anblicks: Die Partido Popular, die in der drittgrößten Stadt Spaniens zwanzig Jahre lang mit absoluter Mehrheit regiert hat, war im Regionalparlament ausschließlich mit unabhängigen Abgeordneten, die nicht mehr der Partei angehören, vertreten.

Die neun Abgeordneten, gegen die im sogenannten Korruptionsfall „Taula“ ermittelt wird, bei dem es unter anderem um die illegale Finanzierung der Wahlkampagne der letzten Kommunalwahlen geht, waren vor einer Woche vorläufig aus der Partei ausgeschlossen worden. Insgesamt wurden 18 Personen, Gemeinderatsmitglieder und Berater, vorläufig „freigestellt“. Dieser Maßnahme waren harte telefonische und persönliche Verhandlungen vorausgegangen, da sich alle Betroffenen geweigert hatten, ihr Stadtverordnetenmandat niederzulegen. So konnten sie lediglich als Unabhängige im Stadtparlament sitzen. Endgültig sollen sie ausgeschlossen werden, wenn die mündliche Verhandlung des Falles vor dem Antikorruptions-Richter beginnt.

Das Nationale Komitee für Rechte und Garantien der Partido Popular erklärte in diesem Zusammenhang, man habe diese Entscheidung getroffen, nachdem ein Schreiben der Betroffenen eingegangen war. Darin hatten diese beantragt, ihren Parteiausschluss zunächst als vorläufig zu betrachten. Diesem Dokument war ein Schreiben des bisherigen Fraktionssprechers, Alfonso Novo, beigefügt. Darin teilt er mit, dass er seinen Posten an der Spitze der PP-Fraktion im Stadtparlament und ebenso im Vorstand der Partei niedergelegt hat. An seine Stelle tritt Eusebio Monzó, der einzige Abgeordnete der Partei, der nicht in den Fall „Taula“ verwickelt ist. 




Über Wochenblatt

Das Wochenblatt erscheint 14-tägig mit aktuellen Meldungen von den Kanaren und dem spanischen Festland. Das Wochenblatt gilt seit nunmehr 36 Jahren als unbestrittener Marktführer der deutschsprachigen Printmedien auf den Kanarischen Inseln.