Mehr als hundert verlorene Tage


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Es scheint, als ließen die Parteien in Erwartung von Neuwahlen die Zeit verstreichen

Hundert Tage sind seit den Wahlen vom 20. Dezember vergangen, und die Parteien haben sich nur auf zwei Dinge geeinigt: Eine Schweigeminute im Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Brüssel abzuhalten und anlässlich der Ostertage für 20 Tage in Parlamentsferien zu gehen. Letzteres mit der Zustimmung sämtlicher politischer Gruppen. Für Beobachter ein enttäuschendes Panorama, denn die politischen Führer scheinen die Zeit verstreichen zu lassen, bis am 2. Mai das Parlament aufgelöst und für den 26. Juni Neuwahlen angesetzt werden.

Seit der fehlgeschlagenen Investitur des sozialistischen Kandidaten Pedro Sánchez ist eine Sackgassen-Dynamik eingetreten – viele Erwartungen und wenige Fortschritte. Es gilt schon als Meldung, wenn Telefongespräche zwischen dem einen und anderen Parteiführer stattgefunden haben, mit Kommentaren, die jeder von ihnen nach seinem Geschmack interpretiert hat. So hieß es, Mariano Rajoy und Pedro Sánchez würden sich treffen und Letzterer mit Pablo Iglesias oder Albert Rivera, mit seinen Mitbewerbern von rechts und links. Doch schließlich wurde alles auf die Zeit nach den Osterferien verschoben. Die Parteichefs reisen nun auch nicht mehr durch das Land, um sich mit ihren Anhängern  und Sympathisanten zu treffen. Für Eingeweihte ein weiteres Zeichen, dass sie sich bereits im Vor-Wahlkampf  befinden. Dabei wäre es vernünftiger, die Zeit für die Besprechungen und Treffen zu nutzen, für die sie zuvor keine Zeit hatten.

Die Vorschläge von PSOE und Ciudadanos haben nicht die nötige Unterstützung erhalten, um Fortschritte zu erreichen, sondern auch andere mögliche Optionen für eine einfache Mehrheit in einem neuen Versuch einer Investitur zunichte gemacht. 

Trotz allem haben Pedro Sánchez und Albert Rivera, ebenso wie Mariano Rajoy und Pablo Iglesias, die Pflicht, Formeln zu suchen, um die politische Blockade zu lösen. Doch das erreiche man nicht mit öffentlichen Erklärungen sondern mit politischen Gesprächen, kommentierte eine nationale Zeitung.

„Es lohnt ein letzter Versuch vor der endgültigen Aufgabe und der Rückgabe einer Verantwortung, welche die Politiker nicht zu übernehmen vermochten, an die Wähler“, heißt es wörtlich in dem Blatt. Die vier Parteichefs sollten ihre Wahlversprechen aus dem vergangenen Jahr einmal vergessen und an die Interessen der Spanier denken. Sánchez und Rivera haben das bereits versucht, doch Mariano Rajoy beharrt auf Versprechen, die nicht weiterentwickelt wurden, während der linkspopulistische Iglesias jegliches Abkommen blockiert. 

Sollte es tatsächlich zu Neuwahlen kommen, muss die Frage an die Politiker erlaubt sein: „Was ist zu tun, wenn das Ergebnis ähnlich ausfällt“? Würde ein erneuter Hinweis der Wählerschaft ihre Verhandlungsweise verändern? Diese Frage sollten sie sich stellen, bevor die Zeit, eine Einigung zu erzielen, abläuft.

„In der Zwischenzeit“, so die Zeitung, „muss man vom amtierenden Regierungschef verlangen, dass er diese Funktionen auf Punkt und Komma erfüllt. Er kann nicht die Kontrolle durch das Parlament umgehen, indem er sich weigert, vor den Volksvertretern Rechenschaft abzulegen. Noch weniger ist tolerierbar, dass er seine Beziehungen zu König Felipe beeinträchtigt hat und nicht mehr zum wöchentlichen Bericht und Meinungsaustausch erscheint“. Aus eingeweihten Kreisen verlautete in diesem Zusammenhang, Rajoy sei beleidigt, weil ihm der Monarch nicht genügend Zeit für seine Investitur gelassen habe. Präsidenten „en funciones“ hätten in der Vergangenheit stets die wöchentlichen Treffen mit dem König wahrgenommen, heißt es weiter, und es sei eine absolute Verantwortungslosigkeit, diese nicht mehr durchzuführen.




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