Keine Ehrung für Korruption


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Die Namen verurteilter Politiker sollen von Monumenten, Straßen und Einweihungstafeln an öffentlichen Gebäuden entfernt werden

Die valencianische Regionalregierung möchte Ehrungen, welche Politikern gelten, die wegen Korruption verurteilt sind, entfernen lassen. Sie hat deshalb alle Stadt- und Gemeindeverwaltungen in der Region aufgefordert, mit den Plaketten und Ehrentafeln, welche in den letzten Jahren an öffentlichen Gebäuden, Kunstwerken und Plätzen angebracht wurden, entsprechend zu verfahren.

Die Namen von Politikern, die wegen Korruptionsdelikten im Gefängnis sitzen wie beispielsweise der ehemalige Präsident der Provinz Castellón, Carlos Fabra, oder der frühere valencianische Gesundheitsminister Rafael Blasco, sollen aus dem öffentlichen Raum verschwinden. 

Die Initiative geht auf einen einstimmigen Beschluss des Regionalparlaments zurück, durch den es die Regionalregierung aufgefordert hatte, umgehend die Namen von Amtsträgern, die rechtskräftig wegen Korruption, Steuerhinterziehung oder Vergehen gegen die Sozialversicherung bzw. die öffentliche Verwaltung verurteilt sind, aus dem öffentlichen Raum zu tilgen.

Der für Transparenz zuständige Regionalminister Manuel Alcaraz schreibt dem Entfernen der Erinnerungstafeln eine grundlegende symbolische Bedeutung für die demokratische Erneuerung zu. Zahlreiche, teils in komplexer Weise miteinander verflochtene Korruptionsgeschehen sind in den letzten Jahren aufgedeckt worden und erschüttern die autonome Region Valencia. Viele davon befinden sich noch in der juristischen Aufarbeitung. Gegen Dutzende von Politikern, meist Mitglieder der PP, laufen Ermittlungs- bzw. Gerichtsverfahren. Rechtskräftig verurteilt sind bisher nur wenige. 

Die Entfernung der Tafeln stellt keine leichte Aufgabe dar. Nicht nur die hohe Zahl in Verfahren verwickelter Amtsträger lässt dies erwarten, sondern auch die schier unendliche Zahl an Erinnerungstafeln, die bei Grundsteinlegungen, Eröffnungen und Wiedereröffnungen von öffentlichen Gebäuden, Brücken, Straßen und Plätzen angebracht wurden, geht in die Zehntausende. 

Hier setzt man auf die tätige Mithilfe der Bevölkerung. Das Regionalministerium für Transparenz beabsichtigt, eine Website einzurichten, auf der die Bürger angeben können, wo sich noch Tafeln befinden, die entfernt werden müssen. 

Einige valencianische Ortschaften sind schon vorgeprescht und haben alle betroffenen Tafeln entfernt. In La Pobla Vallbona ist man sogar noch einen Schritt weiter gegangen und hat auch den Namenszug des ehemaligen Präsidenten der Provinz Valencia, Alfonso Rus, gegen den im Rahmen der „Operation Taula“ ermittelt wird, entfernt, obwohl gegen ihn noch kein rechtskräftiges Urteil vorliegt. 




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