Hillary Clinton zu Besuch in Spanien


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Die Außenministerin lobt die mutigen Sparpläne Zapateros

Es ist ihr erster Besuch in Spanien, seit José Luis Zapatero Regierungschef ist. Bei ihrem offiziellen Treffen am ersten Juli-Wochenende in Madrid, stärkte die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton dem spanischen Präsidenten den Rücken.

Madrid – Sie lobte die harten Sparmaßnahmen, die seine Regierung eingeleitet hat und ermunterte ihn zu Beharrlichkeit und Geduld, wenn sich Erfolge nicht kurzfristig einstellen.

Ihre Besuchsrunde mit einer prallgefüllten Agen­da eröffnete die Außenministerin im Palacio de Viana, wo sie von ihrer spanischen Amtskollegin Trinidad Jiménez empfangen wurde. Im Moncloa-Palast führte sie Gespräche mit Präsident Zapatero. Er verpflichtete sich gegenüber seinem Gast, weitere Strukturreformen durchzuführen und informierte über die Bemühungen der Europäischen Union, die Stabilität des Euro zu sichern und wirtschaftlich noch enger zusammenzurücken.

Im Zarzuela-Palast wurde Hillary Clinton von König Juan Carlos empfangen. Es war die erste Audienz seit seiner Knieoperation am 3. Juni. Der König, der immer noch an Krücken geht, zeigte sich gut gelaunt und zum Scherzen aufgelegt.

Während ihres Besuches sprach Außenministerin Clinton aktuelle internationale Probleme an, wie die Militäreinsätze in Libyen, den „arabischen Frühling“, den Krieg in Afghanistan oder den Friedensprozess im Nahen Osten. Sie bedankte sich für die spanische Beteiligung bei den Militäroperationen in Libyen und ging über die Klagen ihres Verteidigungsministers Robert Gates hinweg, der moniert hatte, dass Spanien und andere NATO-Mitglieder sich nicht an den Angriffsflügen gegen die Gaddafi-Truppen beteiligt hatten.

Trotz ihrer knapp bemessenen Zeit fand sie noch Gelegenheit zu einem Gespräch mit Oppositionsführer Mariano Rajoy. Der hatte erklärte, dass nach seiner Überzeugung in Spanien weitere grundlegende Reformen durchgeführt werden müssten. Doch könnte das Land auf keinen Fall mit krisengeschüttelten Staaten wie Griechenland, Irland und Portugal, die Hilfe von der EU benötigen, auf eine Stufe gestellt werden. Später erklärte Hillary Clinton, dass ihr Treffen mit Rajoy keine besondere Geste sei. Vielmehr treffe sie sich bei Auslandsbesuchen regelmäßig auch mit den Führern der Opposition.

Die Besorgnis der USA um die spanische Wirtschaft ist übrigens nicht neu. Barack Obama hatte im Mai 2010 persönlich den spanischen Präsidenten angerufen und ihn animiert, Reformen durchzuführen, die dieser auch noch im selben Monat in Angriff nahm. Seither haben zahlreiche amerikanische Persönlichkeiten aus US-Wirtschaftskreisen Spanien besucht.

Bei der abschließenden Pressekonferenz der beiden Außenministerinnen unterstrich Clinton, dass Spanien unter der Führung von Präsident Zapatero bedeutende Schritte unternommen habe, um die Finanzen zu konsolidieren, den Bankensektor zu reformieren und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. „Wir verstehen, dass es sehr schwierige Schritte waren und sind uns bewusst, dass ihrem Land noch weitere Herausforderungen bevorstehen“, sagte sie wörtlich. Sie stimmte mit ihrer Amtskollegin Trinidad Jiménez darin überein, dass die Bekanntgabe des Zeitplans über den Abzug der Truppen aus Afghanistan den Taliban Flügel verleiht. Jiménez bestätigt erneut, dass die Daten, die Präsident Zapatero vor einigen Tagen angegeben hatte, rein orientativ sind: Zehn Prozent der 1550 spanischen Soldaten werden im ersten Halbjahr 2012 nach Hause zurückkehren; bis zu vierzig Prozent vor Juli 2013 und der Rest im Jahr 2014.

Von den anwesenden Journalisten nach ihrer Meinung gefragt, ob sie vorgezogene Wahlen in Spanien für eine gute Idee halte, erklärte Clinton ausweichend, das sei eine interne Angelegenheit. Allerdings müsse eine Regierung verantwortliche Entscheidungen treffen, ohne auf die politischen Konsequenzen zu schauen, wie es das Prinzip von Präsident Obama sei.




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