Haftzeit von illegalen Einwanderern soll erhöht werden


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Von 40 auf 60 Tage

Während auf EU-Ebene die Bestrebung, illegale Immigranten bis zu sechs Monate in Abschiebehaft nehmen zu können, scheiterte, prüft Spanien derzeit eigene Möglichkeiten einer Erweiterung der Internierungszeit. Bislang dürfen Einwanderer, die illegal nach Spanien gekommen sind, 40 Tage in eine Art Übergangshaft genommen werden.

Madrid – In dieser Zeit erhalten sie rechtlichen Beistand und es wird über ihre Abschiebung bzw. Zukunft entschieden. Danach müssen sie freigelassen werden, egal zu welchem Ergebnis die Behörden in dieser Zeit gekommen sind.

Diese 40 Tage sollen nun auf 60 erhöht werden. Das jedenfalls plant das Innenminis­terium, dessen Chef Alfredo Pérez Rubalcaba kürzlich erklärte, er halte die sechs Monate, die die EU als maximale Haftzeit festlegen wollte, für unnötig. Der derzeit in Spanien geltende Inhaftierungszeitraum für illegale Immigranten reiche jedoch auch nicht aus, um die oft sehr komplexen Rückfüh­rungs- und Abschiebeverfahren in die Wege zu leiten. Durch eine Erhöhung dieses Zeitraums werde auch ein klares Zeichen gesetzt, dass Spanien entschieden gegen die illegale Einwanderung vorgeht, so der Minister.

Im vergangenen Jahr wurden 46.471 von den insgesamt 50.318 Flüchtlingen, die auf illegalem Weg nach Spanien kamen und festgenommen wurden, abgeschoben. Von den fast 4.000, die nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden konnten, stammten 90% aus der Westsahara und erreichten Spanien über die Kanarischen Inseln. Nach Ablauf der 40 Tage mussten die Be­hörden sie auf das spanische Festland transportieren und mit einem Abschiebeantrag in der Tasche auf freien Fuß setzen. Dadurch entsteht die schizophrene Situation für die ohnehin schon leidgeplagten Flüchtlinge, dass zwar der Abschiebeantrag nicht verwirklicht werden kann, ihnen dadurch aber auch jegliche Möglichkeit genommen wird, auf legalem Weg Arbeit zu finden. Ihnen bleiben eigentlich nur noch zwei Möglichkeiten: Entweder sie lassen sich von einem modernen Sklaventreiber ausbeuten oder sie sind dazu gezwungen, auf kriminellem Weg ihr Überleben zu sichern.




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