Debatte zur Lage der Nation vorverlegt


Statt im Juli schon am 28. und 29. Juni

Ob es nun mit dem von den regierenden Sozialisten am 22. Mai erlittenen Wahldebakel zu tun hat, oder in der von der konservativen Opposition derzeit angeheizten Polemik um die Finanzlage der autonomen Regionen begründet liegt, ist nicht bekannt.

Madrid – Tatsache ist jedoch, dass Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero die alljährliche Debatte zur Lage der Nation überraschend vorverlegt hat.

Ursprünglich sollte die zweitägige Parlamentsdebatte, bei der insbesondere der Ministerpräsident vor Volk und politischen Vertretern Rechenschaft über seine Führung im vergangenen Jahr ablegt, Bilanz zieht und künftige Wege vorzeichnet, Mitte Juli stattfinden. Wie jetzt jedoch bekannt wurde, findet die Debatte nun schon am 28. und 29. Juni statt.

Offiziell wurde diese Entscheidung nicht begründet. Aus Reihen der sozialistischen Fraktion hieß es, der Sinneswandel des Regierungschefs habe mit dem unerwarteten Ablauf des Prozesses zur Ernennung des neuen Spitzenkandidaten der Partei für die im kommenden Frühjahr anstehenden Parlamentswahlen zu tun. Es sei bis vor kurzem nicht abzusehen gewesen, dass sich die Diskussion um den PSOE-Kandidaten für das Amt des Regierungschefs letztendlich doch so schnell lösen würde, wie es nun geschehen sei. Rodríguez Zapatero habe verhindern wollen, ohne einen bereits feststehenden Spitzenkandidaten vor die Parlamentarier zu treten. Da nun aber bereits feststehe, dass seine rechte Hand, Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba diese Aufgabe übernehmen wird, gebe es keinen Grund mehr, das Datum weiter zu verschieben.

Zwar wird Pérez Rubalcaba offiziell frühestens Anfang Juli zum Spitzenkandidaten gewählt, doch nach dem überraschenden Rückzug von Verteidigungsministerin Carme Chacón gibt es keinen Zweifel mehr daran, dass er einstimmig zum Nachfolger Rodríguez Zapateros gewählt wird.




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