10 Millionen Euro für Rückführungsabkommen


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Guinea-Conakry und Gambia unterzeichnen erste „globale Vereinbarung“ mit Spanien

Außenminister Miguel Ángel Moratinos konnte am 9. Oktober die erste „globale Vereinbarung“ in Sachen illegale Immigration mit zwei afrikanischen Ländern unterzeichnen. Zwar gehören Guinea-Conakry und Gambia nicht zu den Ländern, aus denen die meisten Flüchtlinge stammen, die die kanarische Küste erreichen, dennoch wertete die spanische Regierung das Abkommen als einen ersten wichtigen Erfolg.

Madrid – Das Abkommen, das erstmalig Entwicklungshilfe an Vereinbarungen im Zusammenhang mit illegaler Immigration knüpft, sieht unter anderem vor, dass Guinea-Conakry die etwa 156 illegalen Immigranten und Gambia die rund 500 Flüchtlinge wieder aufnehmen, die sich derzeit in kanarischen Auffanglagern befinden. Im Gegenzug erhalten sie von Spanien je fünf Millionen Euro, wobei Spanien Guinea-Conakry außerdem noch eine Schuld von acht Millionen Euro erlassen will.

Die Vereinbarungen sollen voraussichtlich erst in 90 Tagen in Kraft treten. Es wurde jedoch ausgemacht, dass die Identifizierung der Landsleute der beiden Länder so schnell wie möglich beginnt. Dadurch soll verhindert werden, dass die gesetzlich festgelegten 40 Tage ablaufen, die illegale Immigranten in den Auffanglagern festgehalten werden dürfen, und diese freigelassen werden müssen, ohne dass ein Abschiebungsverfahren gegen sie eingeleitet werden konnte.

Moratinos, der am Tag darauf in den Senegal reiste, zeigte sich äußerst optimistisch, dass er in absehbarer Zeit mit der dortigen Regierung eine ähnliche Vereinbarung treffen könnte. Angesichts der Tatsache, dass geschätzte 3.477 illegale Immigranten auf den Kanaren aus dem Senegal stammen, ein für Spanien vorrangiges Ziel.




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