Politischer Führungswechsel in Galicien und im Baskenland

Am 1. März fanden in den beiden autonomen Regionen Wahlen statt

Am 1. März wurde in den beiden autonomen Regionen Galicien und Baskenland ein neues Parlament gewählt. Die mit Spannung erwarteten Regionalwahlen haben insbesondere im Baskenland einen his­torischen Wandel herbeigeführt, doch auch in Galicien haben sich die Wähler für einen Richtungswechsel entschieden.

Madrid – Wirkliche Verlierer der Wahlen waren aber in gewisser Weise die in Spanien regierenden Sozialisten, die insbesondere in Galicien herbe Verluste verschmerzen muss­ten.

Galicien

Nach den vorläufigen Wahlergebnissen, die bis zu Redaktionsschluss vorlagen, sind die Gallegos zu ihrer traditionellen politischen Gesinnung zurückgekehrt. Nach vier Jahren Regierungskoalition zwischen den Sozialisten und den Linksnationalisten (BNG) haben die Konservativen ihre politische Hochburg wieder zurückerobert. Mit 39 Sitzen im Regionalparlament erlangte die Volkspartei (PP), angeführt von Alberto Núñez Feijóo, sogar die absolute Mehrheit. Er stehe für „eine Regierung für alle“ versprach der strahlende Sieger, der während der Wahlkampagne kräftig von dem aus Galicien stammenden PP-Chef Mariano Rajoy unterstützt wurde.

Baskenland

Im Baskenland erlangten die in Koalition mit kleineren baskischen Parteien regierenden Nationalisten (PNV) mit Juan José Ibarretxe als Spitzenkandidat zwar erneut die meisten Sitze im Parlemant (30, einen mehr als vor vier Jahren), dank des enormen Zuwachses, den die nicht-nationalistischen Parteien erfuhren, könnten die Nationalisten zum ersten Mal in dreißig Jahren ihre Macht im Baskenland verlieren. Besonders deutlich konnten sich die Sozialisten mit Spitzenkandidat Patxi López verbessern. Statt der vor vier Jahren erlangten 18 Sitze können sie nun 24 Abgeordnete stellen. Zusammen mit den Konservativen (PP), die immerhin 13 Sitze erlangten (zwei weniger als 2005) ergibt sich also eine rechnerische Mehrheit. Ob es jedoch zu einer Regierungskoalition zwischen den beiden pro-spanischen Parteien kommen wird, stand bis zu Redaktionsschluss noch nicht fest.