Galicien und das Baskenland stärken Rajoy


Fotos: EFE

Die Wahlen in den beiden Regionen brachten die Mehrheit für die PP und den Absturz der Sozialisten

Vitoria/Santiago de Compostela – Die Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland, die von den vier größten Parteien als das Ereignis angekündigt worden waren, welches die politische Blockierung des Landes auflösen könnte, haben keinen größeren Umschwung gebracht. Partido Popular konnte ihre absolute Dominanz in Galicien unter Beweis stellen. Spitzenkandidat Alberto Núñez Feijóo wurde mit diesem Wahlsieg zur relevanten Figur der Partei.

Iñigo Urkullu von der Baskischen Nationalpartei PNV, konnte seine Spitzenposition behaupten und schaut nun auf die Sozialisten, um mit ihnen einen Stabilitätspakt zu schließen. Nach der endgültigen Auszählung der Stimmen einschließlich der im Ausland lebenden wahlberechtigten baskischen Bürger, verlor die PNV in Biskaya einen Sitz an EH/Bildu. Dadurch setzt sich das Parlament des Baskenlandes aus 28 Abgeordneten der PNV, 18 von EH/Bildu, 11 von Elkarrekin/Podemos und neun jeweils von PSOE und der Partido Popular zusammen. Die neue Verteilung der Sitze könnte sich auf die Wahl des Lehendakari – des Präsidenten der Regionalregierung – auswirken. Urkullu kann auf die 28 Abgeordneten seiner Partei, der PNV zählen, doch selbst mit den neun Stimmen der Sozialisten, würde es nicht zur absoluten Mehrheit reichen. Auch EH-Bildu könnte die Regierung übernehmen, wenn sich die Partei entschließen sollte, einen Kandidaten zu präsentieren und mit den 11 Stimmen von Elkarretin/Podemos rechnen könnte. Doch diese Konstellation hat geringe Chancen. Das Reglement des baskischen Parlaments sieht vor, dass die Investitur des Lehendakari im zweiten Wahlgang mehr Ja- als Neinstimmen erfordert.

Alberto Núñez Feijóo, Führer der PP Galiciens, bisheriger und neuer Regionalpräsident, hat die Prognosen mit einem überwältigenden Wahlerfolg bestätigt. Er kann nicht nur mit einer absoluten Mehrheit weiterhin regieren, sondern rückt damit auch auf die Ziellinie als Nachfolger von Mariano Rajoy an der Spitze der spanischen Regierung. Mit dem Ergebnis dieser Wahlen ist er der einzige Präsident einer autonomen Region, der über eine breite absolute Mehrheit verfügt.

Niederlage für die Sozialisten

Die Sozialisten dagegen erlitten die schwerste Niederlage ihrer Geschichte in den beiden Regionen, in denen sie in der Vergangenheit sogar zeitweise die Regierung stellten. Im Baskenland erreichten sie nur noch neun Sitze während es 2012 noch 16 waren. In Galicien verlor die PSOE vier Parlamentarier an die linkspopulistische „En Marea“, die sie auf den dritten Platz verdrängte.




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