Regionalregierung verbietet Erinnerungsplakette an die Proteste von 2011 des „15-M“


Movimiento 15-M in Santa Cruz. Foto: EFE

Plakettenverbot

Die Spannungen zwischen der Stadtverwaltung von Madrid, unter der Bürgermeisterin Carmena von der Bürgerpartei „Ahora Madrid“, und der Regionalregierung, unter Führung der PP, steigern sich mit der Nähe der nächsten Wahlen. Jetzt hat diese unter Strafe verboten, eine Erinnerungsplakette an einem Haus an der zentralen „Puerta de Sol“ anzubringen, an der im Mai 2011 die Proteste der „Indignados“, der Empörten begannen, die sich später auf ganz Spanien ausbreiteten und unter der Bezeichnung 15-M bekannt sind. Alle im Stadtrat vertretenen Parteien mit Ausnahme der PP hatten dafür gestimmt, ein Schild mit dem Wappen der Stadt und dem Text „Die Stadt Madrid in Anerkennung der Bewegung 15-M, die hier an der Puerta del Sol ihren Ausgang nahm. Wir haben geschlafen und sind erwacht“ anzubringen. Sofort erfolgte das Verbot der Regionalregierung mit dem Hinweis, dass eine Erlaubnis des zuständigen Ministeriums eingeholt werden müsse sowie eine Strafandrohung.

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