Millionenbetrug in Staatsunternehmen

In Madrid bahnt sich ein weiterer Korruptionsskandal an, dessen Ausmaße bisher noch nicht abzusehen sind. Am 18. Januar wurde auf Anordnung des Richters Eloy Velasco in dem staatlichen Unternehmen Acuamed, welches dem Landwirtschaftsministerium untersteht, eine regelrechte Razzia durchgeführt. Sie führte zur Verhaftung von dreizehn Personen und der Durchsuchung von Privatwohnungen der Beteiligten und verschiedenen Niederlassungen des Unternehmens in Madrid, Murcia und Valencia.

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Staatsanwalt fordert hohe Haftstrafe für Ex-Wirtschaftsminister Rodrigo Rato

Rodrigo Rato ist tief gefallen. Er war Wirtschaftsminister und Vizepräsident Spaniens unter José María Aznar, nach Horst Köhler und vor Dominique Strauss-Kahn Präsident des Internationalen Währungsfonds sowie Präsident der Caja Madrid und der aus deren Zusammenschluss mit sechs weiteren Geldinstituten hervorgegangenen Bankia, die 2012, zwei Jahre nach ihrer Gründung, im Zuge der Bankenrettung verstaatlicht wurde.

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Kein Dank an Artur Mas

Am 12. Januar erschienen in den Öffentlichen Gesetzblättern Spaniens (BOE) und Kataloniens (DOGC) die Königlichen Dekrete, welche das Ausscheiden von Artur Mas aus dem Amt des katalanischen Regionalpräsidenten und seine Nachfolge durch Carles Puigdemont amtlich machten. In den von König Felipe VI. und Präsident Mariano Rajoy unterzeichneten Dekreten wurde auf die sonst übliche Formel „ihm seine geleisteten Dienste dankend“ verzichtet.

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Rückblick

Nach dem EG-Beitrittsabkommen mit Spanien, das am 1. Januar 1986 in Kraft getreten war, wäre das freie Niederlassungsrecht für Ausländer in Spanien erst sieben Jahre später vollkommen wirksam geworden. Trotzdem konnten wir in unserer Ausgabe vom 24. Januar 1986 bereits positive Nachrichten veröffentlichen. Die lästige Bürokratie in Bezug auf die Beantragung einer Arbeitsgenehmigung war zumindest für Selbstständige nicht mehr erforderlich. Wer eine Firma eröffnen oder als Freiberufler tätig werden wollte, benötigte nur noch die Aufenthaltsgenehmigung – Residencia genannt.

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