Spanien

Im Rahmen eines Meetings der baskischen Sozialisten (PSE) kündigte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am 21. Mai in Barakaldo an, die von der baskischen Terroristenorganisation ETA im März verkündete Waffenruhe könne ernst genommen werden.

Ungewohnt einstimmig hat der spanische Abgeordnetenkongress die Regierung dazu aufgefordert, alle in ihrer Macht stehenden Maßnahmen zu ergreifen, um gegen die gefürchtete Überschwemmung mit Bordellen und käuflichem Sex im Rahmen der WM in Deutschland vorzugehen.

Carlos Sainz, Ex-Rallye-Weltmeister, möchte der nächste Präsident von Real Madrid werden und kandidiert bei den Wahlen, die am 2. Juli stattfinden.

Die augenscheinliche Beihilfe zum Tod eines Ganzkörpergelähmten hat in Spanien erneut die Debatte um die hierzulande illegale Sterbehilfe entflammt. Der 53-jährige Jorge León Escudero war Anfang Mai tot in seiner Wohnung in Valladolid aufgefunden worden. Es gab keine Anzeichen von Gewalt, doch die für ihn überlebenswichtige Beatmungsmaschine war abgeschaltet und neben ihm wurde ein Glas mit einem Strohhalm gefunden.

Die Bank von Spanien hat gegen den Exdirektor des Sparkassenverbandes Cajasur, den katholischen Pfarrer Miguel Castillejo, eine Geldstrafe in Höhe von 50.000 Euro verhängt, weil er in seiner Amtszeit die Bilanzen der Bank „frisiert“ hat.

Jetzt steht es fest: Es wird keine Volksabstimmung über die Reform der Statuten Kataloniens geben. Die Angelegenheit, die die konservative Opposition, allen voran PP-Chef Mariano Rajoy, über die letzten Monate so sehr beschäftigte, wurde am 16. Mai von allen im Kongress vertretenen Fraktionen abgelehnt und verurteilt. Mit Ausnahme der Konservativen natürlich.

Wie Alfredeo Pérez Rubalcaba bei seinem ersten Erscheinen vor dem Abgeordnetenkongress als neuer Innenminister erklärte, sind die Ermittlungen zur Bestätigung der ETA-Erklärung zum Waffenstillstand „bald“ abgeschlossen.