Um einen Ausweg aus der verfahrenen Situation zu beschleunigen, in der sich die Politik zurzeit befindet, hat König Felipe die Gespräche, die er mit allen 15 im Parlament vertretenen politischen Gruppen zu führen hatte, auf eine einzige Woche konzentriert. Von Montag, dem 18. bis Freitag dem 23. Januar hatte er für jeden Tag die Vertreter von drei Parteien eingeladen.
Spanien
Aktienchancen in 2016 und die Angst der Anleger
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,
Ihnen allen wünsche ich noch nachträglich ein gutes neues Jahr, vor allem aber eine gute, stabile Gesundheit und persönlichen Erfolg.
Der Jahresauftakt an den Börsen verlief ungeplant und überraschend. Prompt sind in der Presse alle möglichen „Crashpropheten“ scheinbar aufgerufen, sich über potenzielle Weltuntergangsszenarien zu äußern. Doch gibt es meiner Meinung nach viele positive Hinweise – trotz der schlechten Nachrichten!
Rastalocken und ein Baby bei der Vereidigung
Die Art und Weise, wie einige der neuen Abgeordneten der linkspopulistischen Podemos in das Parlament eingezogen sind und dort ihren Eid ablegten, haben zu heftigen Diskussionen bei den alteingesessenen Parlamentariern, in den Medien und in der spanischen Gesellschaft geführt.
Oberster Gerichtshof weist Banco Popular in die Schranken
Der Oberste Gerichtshof hat ein Urteil des Gerichtshofes von Madrid bestätigt, welches die sogenannten „Cláusulas suelo“ in den Hypothekverträgen der Banco Popular für nichtig erklärt.
Regierungsbildung weiter schwierig
Am 13. Januar eröffnete der neue Parlamentspräsident Patxi López vor dem Plenum des Abgeordnetenhauses eine „ungewisse“ Legislaturperiode. Tatsächlich erweist sich bereits die Regierungsbildung als schwierig. Die Verhandlungen zwischen PP und PSOE über eine große Koalition sind bislang gescheitert.
Finger weg. Ein kriminaler Reiseführer von La Gomera
La Gomera. Aussteiger- und Hippie-Insel auf den Kanaren? Mag sein. Doch heute trifft man eine bunte Mischung an Besuchern. Und manche kommen mit dem Kreuzfahrtschiff.
Kein Dank an Artur Mas
Am 12. Januar erschienen in den Öffentlichen Gesetzblättern Spaniens (BOE) und Kataloniens (DOGC) die Königlichen Dekrete, welche das Ausscheiden von Artur Mas aus dem Amt des katalanischen Regionalpräsidenten und seine Nachfolge durch Carles Puigdemont amtlich machten. In den von König Felipe VI. und Präsident Mariano Rajoy unterzeichneten Dekreten wurde auf die sonst übliche Formel „ihm seine geleisteten Dienste dankend“ verzichtet.
„Pluralität und Diversität“
Patxi López, der neue Parlamentspräsident, wurde mit den Stimmen seiner eigenen Partei, der sozialistischen PSOE und der Abgeordneten von Ciudadanos bei Enthaltung der Partido Popular in sein Amt gewählt.
Staatsanwalt fordert hohe Haftstrafe für Ex-Wirtschaftsminister Rodrigo Rato
Rodrigo Rato ist tief gefallen. Er war Wirtschaftsminister und Vizepräsident Spaniens unter José María Aznar, nach Horst Köhler und vor Dominique Strauss-Kahn Präsident des Internationalen Währungsfonds sowie Präsident der Caja Madrid und der aus deren Zusammenschluss mit sechs weiteren Geldinstituten hervorgegangenen Bankia, die 2012, zwei Jahre nach ihrer Gründung, im Zuge der Bankenrettung verstaatlicht wurde.
Legislaturperiode mit 62% „Neulingen“
Die XI. Legislaturperiode des Abgeordnetenkongresses begann am 13. Januar mit einer großen Zahl von neuen Gesichtern.