Spannung und Unbehagen lagen bei der Sitzung des Stadtrates von Valencia in der Luft angesichts eines ungewohnten Anblicks: Die Partido Popular, die in der drittgrößten Stadt Spaniens zwanzig Jahre lang mit absoluter Mehrheit regiert hat, war im Regionalparlament ausschließlich mit unabhängigen Abgeordneten, die nicht mehr der Partei angehören, vertreten.
Spanien
Talentierter Schauspieler
Susana Díaz ist eine der bedeutendsten Figuren der PSOE, und es ist ein offenes Geheimnis, dass sie der Kandidatur von Pedro Sánchez recht kritisch gegenübersteht.
Spanien überschreitet das Defizitlimit
Spanien hat im vergangenen Jahr das von Brüssel vorgegebene Defizitlimit von 4,2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bedeutend überschritten, wie Finanzminister Cristóbal Montoro eingestehen musste. So belief sich die öffentliche Neuverschuldung Ende 2015 auf 5% des BIP und wich um zehn Milliarden Euro von der vorgegebenen Höchstmarke ab.
Neuer Job
Die Ehefrau von Ex-Präsident José María Aznar (PP) und von 2011 bis 2015 Bürgermeisterin von Madrid, Ana Botella, hat endlich wieder einen neuen Job gefunden, seit sie 2015 bei den Kommunalwahlen ihren Posten verlor.
Brüssel reagiert verärgert
Sowohl öffentlich als auch auf privater Ebene haben die Mitglieder der EU-Kommission sich überrascht und verärgert darüber gezeigt, dass Spanien im vergangenen Jahr mit 5% erheblich vom vorgegebenen Defizitlimit von 4,2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) abgewichen ist. Die neue Regierung, wenn sie dann endlich im Amt ist, wird erneut bedeutende Kürzungen vornehmen und um einen Aufschub der schrittweisen Absenkung ersuchen müssen.
Doctor honoris causa
Pedro Almodóvar, der spanische Regisseur, der weltweites Ansehen genießt, wird von der britischen Oxford-Universität zum „doctor honoris causa“ ernannt.
Ohne Regierung kein Obama-Besuch
„Hoffentlich bildet ihr endlich eine Regierung, ich möchte gerne nach Spanien kommen“, hatte der amerikanische Präsident zum spanischen Außenminister José Manuel García-Margallo gesagt. Der hatte an dem offiziellen Essen teilgenommen, das zur Eröffnung des Gipfeltreffens über nukleare Sicherheit im Weißen Haus, dem Amtssitz des amerikanischen Präsidenten, stattfand.
Daten-Verwirrung beim Finanzamt
Am ersten Tag der Frist zur Einreichung der Einkommensteuererklärung war der Ansturm auf die Onlinepräsentation des Finanzamtes (Agencia Tributaria) so groß, dass die Website zusammenbrach.
Finanzamt wird Depots per Knopfdruck blockieren können
Bislang war es dem spanischen Finanzamt nur möglich, per Internet ein Konto zu blockieren, also mit einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zu belegen. Doch dies soll der Agencia Tributaria ab 1. Oktober auch bei Langzeitdepots möglich sein. Ein entsprechendes Gesetz wurde dieser Tage im Offiziellen Gesetzblatt (BOE) veröffentlicht.
Erbausschlagung im deutsch-spanischen Verhältnis – Teil 2
Im ersten Teil dieses Artikels. der in der vorigen Ausgabe des Wochenblattes erschienen ist, erläuterten Dr. Löber und Dr. Steinmetz die Unterschiede bei der Ausschlagung einer überschuldeten Erbschaft nach deutschem bzw. spanischem Recht. Gilt deutsches Recht, so ist innerhalb von sechs Wochen ab Kenntnis des Erbfalles auszuschlagen. Erfolgt dies nicht, gilt die Erbschaft als angenommen. Lebte der Erblasser im Ausland oder befand sich der Erbe zu Beginn der Frist im Ausland, beträgt sie sechs Monate. Die Fristen sind nicht verlängerbar. Auch bei Ausschlagung am spanischen Wohnort sind die Fristen einzuhalten und die Ausschlagungserklärung selbst an das zuständige deutsche Gericht weiterzuleiten. (siehe auch Teil 1 unter www.wochenblatt.es)