Der Tag, an dem in keiner Bar, keinem Restaurant und keiner Diskothek mehr geraucht werden darf, rückt näher. Die spanische Gesundheitsministerin Trinidad Jiménez teilte am 14. Dezember mit, dass 2010 mit einer Verschärfung des Rauchverbots gerechnet werden muss. In Spanien gilt bislang noch die Regel, dass Gaststätten, deren Ausschankfläche größer als 100 Quadratmeter ist, einen separaten Raucherbereich einrichten und kleinere Gaststätten sich zwischen Raucher oder Nichtraucher entscheiden können.
Politik
López Aguilar zum Vizepräsidenten der SPE gewählt
Am 8. Dezember wurde beim 8. Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Prag der seit 2004 Parteivorsitzende Poul Nyrup Rasmussen (Dänemark) im Amt bestätigt.
Kanarische Polizei wird Wirklichkeit
Am 3. Dezember hatten der kanarische Regierungschef Paulino Rivero und seine Parteifreunde allen Grund zur Freude. Die lange Jahre hartnäckig von Coalición Canaria verfochtene Bildung einer kanarischen Polizeieinheit, der „Policía Canaria“, wurde an diesem Tag mit der Vereidigung des ersten Hauptkommissars des Korps Wirklichkeit. Ignacio Badenas wurde im Rahmen eines feierlichen Akts in Las Palmas de Gran Canaria von Regierungchef Paulino Rivero in sein Amt eingeführt und erhielt vom Präsidenten sogleich den ersten Auftrag: „In den Straßen präsent zu sein, wo es zum Schutz der Bürger notwendig ist“.
Zwischenfall am „Affenfelsen“
Im unter britischer Souveränität stehenden Gibraltar an der Südspitze der iberischen Halbinsel hat sich ein erneuter Zwischenfall ereignet, der nur dank des schnellen Handelns seitens Madrid nicht in einen ernsthafteren diplomatischen Zwist ausuferte.
„Ich werde wiederkommen – als Regierungschef“
Oppositionschef Mariano Rajoy gibt sich zuversichtlich. Bei einem Fuerteventura-Besuch Anfang Dezember versicherte er, er werde wiederkommen, dann allerdings als spanischer Regierungschef.
Vertrag von Lissabon
Der soeben in Kraft getretene Vertrag von Lissabon bestätigt die Sonderstellung der Kanarischen Inseln innerhalb der EU.
„Skandalös“
Als „skandalös“ bezeichnete der baskische Regierungschef Patxi López die Tatsache, dass er und die Regierungschefs von Katalonien, Castilla-La Mancha und Aragonien – alle Sozialisten – die einzigen Präsidenten der 17 spanischen autonomen Regionen waren, die am 6. Dezember in Madrid an den Feierlichkeiten zu Ehren der spanischen Verfassung teilnahmen.
Gesetz gegen Flughafenlärm-Klagen abgeschmettert
Furore hat die geplante Änderung eines Gesetzes aus dem Jahr 1960 gemacht. Damals war festgeschrieben woden, dass die Anlieger von Flughäfen „den Lärm ertragen“ müssten, wobei ihnen allerdings eine Entschädigung in Form von Schmerzensgeld wegen verminderter Wohnqualität zugestanden wurde.
Der größte Stein des Anstoßes der Welt
Am Felsen von Gibraltar scheiden sich die Geister. Zumindest die der Spanier und Briten. Das ist nicht neu, sondern seit 1713 so, als der Felsen formell der britischen Krone zugesprochen wurde.
Weitere 200 spanische Soldaten nach Afghanistan
Bereits einen Tag, nachdem US-Präsident Barack Obama seine lang erwartete neue Afghanistan-Strategie bekannt gab, bei der er unter anderem auch die Nato-Verbündeten zu einer Aufstockung ihrer Truppen aufforderte, signalisierte Spanien schon Bereitschaft, weitere Soldaten in das Krisengebiet zu schicken.