Die neue Partei „Vecinos por Tenerife“, die Tomás Mesa, der Bürgermeister von San Juan de la Rambla, nach seinem Rausschmiss aus der konservativen PP (Partido Popular) gründete, ist nun durch das Innenministerium zugelassen worden und kann an den Gemeinde- und Regionalwahlen 2015 teilnehmen.
Politik
Neue Verordnung für ein einheitlicheres Stadtbild
Was lange währt, wird endlich gut. Gemäß diesem Sprichwort erwarten sich in Teneriffas Hauptstadt alle Beteiligten viel von einer neu erlassenen Verordnung.
Mehr Arbeitsplätze
Cabildo-Präsident Carlos Alonso bleibt am Ball und setzt sich weiterhin intensiv für die Schaffung von Arbeitsplätzen ein, wie er bei seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr angekündigt hatte. Nun wurde die zweite Phase des mit drei Millionen Euro ausgestatteten Beschäftigungsplanes abgeschlossen, erneut mit großem Erfolg.
Gemeinnützige Arbeit statt Bußgeld
In Zeiten knapper Kassen, sinkender Löhne und des Anwachsens von prekärer Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Firmenpleiten steigen ebenso paradoxer- wie üblicherweise die Steuern, Gebühren und Bußgelder und bringen die am härtesten von der Krise betroffenen Bürger finanziell endgültig aus dem Gleichgewicht.
Bankdaten nur nach Weisung einsehbar
Einmal mehr haben sich der Richterrat und die Staatsanwaltschaft erfolgreich gegen die Beschneidung von Bürgerrechten gestellt.
Spanien beginnt vorzeitig mit der Rückzahlung
Die Regierung hat beschlossen, vorzeitig mit der Rückzahlung des EU-Kredits zur Rettung des Finanzsektors zu beginnen.
EU-Kommission warnt vor unerwünschten „Nebenwirkungen“ der Gesundheitsreform
Madrid
Vor zwei Jahren hatte die Regierung unter Mariano Rajoy das Gesundheitssystem einer tiefgreifenden Reform unterzogen. Die „Universelle Gesundheitsversorgung“ wurde abgeschafft und das Versicherungssystem eingeführt.
Der Kongress gab grünes Licht für Felipe VI.
Die erste Thronfolge im Rahmen der Konstitution von 1978 hat die Hürde in Form eines neuen Gesetzes im Abgeordnetenparlament genommen und den Weg für die Proklamation des Thronfolgers Felipe VI. freigemacht.
PP verliert 115.000 Stimmen auf den Inseln
Die Kanarischen Inseln straften am Wahlsonntag die traditionellen Parteien ebenfalls ab. Die Wähler unterstützten verstärkt alternative Parteien. Die Wahlbeiligung lag knapp über 37%. Partido Popular, die Sozialistische Partei der Kanaren PSOE und die Kanarische Koalition CC, erlebten einen harten Rückschlag und verloren rund 240.000 Stimmen.
Rücktritt auch im Baskenland
Auch der ehemalige sozialistische Regierungschef im Baskenland, der „Ex-Lehendarkari“ Paxi López, hat den Posten des Generalsekretärs der baskischen Sozialisten – PSE-EE niedergelegt.