Icod de los Vinos: Bürgermeister gestürzt


Der entthronte Bürgermeister Francisco Javier González Díaz (CC) gratuliert dem Sieger des Misstrauensvotums José Ramón León (SI). Foto: EFE

Francisco Javier González Díaz musste nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum sein Amt an José Ramón León abgeben

Teneriffa – Trotz strahlenden Sonnenscheins, Hitze und Ferienstimmung fanden sich am 17. August Hunderte Bürger von Icod de los Vinos am Rathaus ein, um im Sitzungssaal oder vor dem Eingang das Misstrauensvotum gegen Bürgermeister Francisco Javier González Díaz (Coalición Canaria, CC) zu verfolgen. Wie erwartet, stimmten alle Stadträte der Oppositionsparteien für eine Ablösung des Nationalisten, der das Stadtzepter an José Ramón León (Somos Icodenses, SI) abgeben musste. Das große Interesse der Bürger an dem Ausgang des Misstrauensantrages und die praktisch ausgeglichene Unterstützung beider Seiten brachten die Zerrissenheit in Icod zutage. Nachdem die Stadträte der Partido Popular (PP) und der PSOE gegen den bislang regierenden Bürgermeister der CC stimmten, wackeln nun auch andere lokale Regierungsbündnisse zwischen CC und PP bzw. PSOE, die nun aufgelöst werden könnten.

Aus den letzten Regionalwahlen vor über zwei Jahren war die CC als Sieger hervorgegangen. Nun reichten die Oppositionsparteien PP, PSOE, Ciudadanos und Somos Icodenses am 2. August geschlossen einen Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Francisco Javier González Díaz ein. Sie warfen dem Nationalisten Parteilichkeit, Klientelismus, Günstlingswirtschaft und fehlende Transparenz vor. Der Bürgermeister sei nicht die Probleme der Gemeinde angegangen, wie dem Abzug aus den ländlichen Ortsteilen, dem Mangel an Ortspolizisten, der Verfälschung der Traditionen, der schlechten Verwaltung der Wasserversorgung, dem fehlenden Sand am San Marcos-Strand, dem in einen legalen Wirrwarr verstrickten Schmetterlingspark oder der massiven Aufgabe der Landwirtschaft. Auch um die Jugendlichen und die Arbeitslosen habe sich González Díaz nicht gekümmert, hieß es in der Begründung für den Misstrauensantrag.

Am Tag der Abstimmung, dem 17. August, zeigte sich, dass etwa die Hälfte der Bürger mit dieser Einschätzung der Oppositionspolitiker übereinstimmen, denn die Zahl der Befürworter des Misstrauens­antrages und die der Gegner hielt sich in etwa die Waage. Das Interesse jedenfalls war groß, denn der Sitzungssaal und der Platz vor dem Rathaus waren überfüllt. Plakate gegen und für den Bürgermeister wurden in die Höhe gehalten, Pfiffe aber auch zustimmende Rufe waren zu hören. Vorsichtshalber waren mehr Ortspolizisten in das Rathaus beordert worden, doch trotz der gereizten Stimmung kam es nicht zu Übergriffen.

Bei dem Votum stimmten die zwölf anwesenden Oppositionspolitiker von PP, PSOE, Ciudadanos und SI geschlossen gegen González Díaz und für eine Einsetzung des von ihnen vorgeschlagenen Kandidaten José Ramón León. Die sieben Stadträte der CC unterstützten ihren Bürgermeister und stimmten gegen den Misstrauensantrag.

Bei der Debatte brachten alle Oppositionsparteien ihren Wunsch nach einem Wechsel in der Stadtregierung zum Ausdruck. Der scheidende Francisco Javier González Díaz hielt ihnen entgegen, der sei der „Bürgermeister des Volkes“, schließlich seien seine Partei CC und er es gewesen, die bei den letzten Gemeindewahlen die meisten Stimmen erhalten hätten. Die SI von José Ramón León sei hingegen nur zur viertstärksten Kraft gewählt worden. Trotzdem blieb Javier González Díaz nichts anderes übrig, als das Stadtzepter an León zu übergeben und, umringt von seinen vielen Anhängern, das Rathaus zu verlassen.

Dass die Stadträte von PP und PSOE in Icod gegen einen Bürgermeister der CC gestimmt haben, könnte sich auf die lokalen und sogar Inselbündnisse wie im Cabildo La Palmas auswirken. So könnte sich beispielsweise die CC im Stadtrat von Puerto de la Cruz an der PP „rächen“ und einen Ersatz suchen wollen.





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