Bachmann zur Persona non grata erklärt


Unerwünschter Deutschland-Export: Lutz Bachmann (Pegida). Foto: efe

Das Plenum der Inselregierung befürwortete den von Podemos eingebrachten Antrag einstimmig

Teneriffa – Was zunächst als Fake-Zeitungsmeldung auf Facebook herumgeisterte, ist nun einige Wochen später Realität geworden. Die Inselregierung von Teneriffa hat den Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann in ihrer Sitzung vom 28. Oktober zur „Persona non grata“ erklärt. Der 43-Jährige war vor einigen Monaten auf die Insel ausgewandert. Er soll zunächst in Arona gewohnt haben und dann nach Los Menores in Adeje umgezogen sein.

Vor allem die Organisation „Bienvenidos Refugiados Canarios“ (Willkommen Flüchtlinge) hatte die Anwesenheit des Pegida-Aktivisten angeprangert und das Thema auf die Tagesordnung der Inselregierung gebracht.

Zunächst warb Podemos-Sprecher Fernando Sabaté, dessen Fraktion den Antrag eingebracht hatte, dafür, Bachmann zur „Persona non grata“ zu erklären. Er stehe mit verschiedenen Anschlägen gegen Muslime und Flüchtlingslager in Verbindung. Sein Vorstrafenregister umfasse Drogendelikte, Raub und Volksverhetzung, weshalb er aus Südafrika ausgewiesen worden sei. Es werde, laut Medienberichten, untersucht, ob er von Teneriffa aus Anschläge, die in Dresden begangen wurden, koordiniert habe. Die Vertreter der verschiedenen Parteien im Cabildo  distanzierten sich in ihren Reden von der Person Lutz Bachmann, und am Ende stimmte das Plenum einstimmig für den Antrag.

Die Erklärung zur „Persona non grata“ hat für Bachmann keinerlei juristische Auswirkungen.




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