Autor: Wochenblatt

Gemeinsam mit dem engsten Kreis des Vorstandes der Partido Popular analysierte der Präsident am „Tag danach“ die Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen vom 24. Mai und fasste einen Entschluss: Es muss nichts geändert werden. „Wir müssen nur näher sein, wesentlich näher am Bürger und mit den Spaniern besser kommunizieren.“

Der offensichtliche Machtverlust der Partido Popular bei den vergangenen Regional- und Kommunalwahlen macht sich überall bemerkbar. Der Mangel an Selbstkritik des Parteichefs Mariano Rajoy hat bei einigen Regionalpräsidenten der Partei erheblichen Unwillen ausgelöst.

Vor den Wahlen hatte der spanische Ministerpräsident die Bürger gewarnt, keine Experimente zu machen und keine Risiken einzugehen, indem sie ihre Stimme den neuen Parteien geben, die sich zum ersten Mal zur Wahl stellten. Doch diese Warnung stieß offenbar auf taube Ohren. Die konservative Partido Popular erzielte so schlechte Ergebnisse wie seit 20 Jahren nicht mehr und verlor rund 10 % der Stimmen. Dagegen konnten die neuen Parteien kräftig punkten.

Der „Blutverlust“ welchen die Partido Popular bei den Wahlen erlitten hat, umfasst rund 2,5 Millionen Wählerstimmen und den Rückgang von 10 Punkten gegenüber den Wahlen von 2011 und ein Ergebnis von 27%.

In der PP-Führungsspitze wird gemunkelt, dass Ministerpräsident Mariano Rajoy Generalsekretärin María Dolores de Cospedal um ihren Rücktritt bitten könnte.

Nachdem die Gemeinde- und Regionalwahlen vorüber sind, will sich der spanische Bildungsminister José Ignacio Wert (PP) aus der Regierung zurückziehen. Wie es heißt, plant Ministerpräsident Rajoy, den unbeliebtesten Minister seines Kabinetts nach dessen Rücktritt aus dem Amt als OECD-Botschafter nach Paris zu entsenden.