Überschusszahlungen aus Wirtschafts- und Finanzsystem zurückgefordert


Cabildos und Gemeinden sollen 200 Millionen Euro zurückzahlen

Durch die Wirtschaftskrise im Allgemeinen und die Krise des Immobiliensektors im Besonderen müssen die kanarischen Gemeinden in nächs­ter Zeit mit erheblich weniger Einnahmen aus speziellen Steuern wie der I.G.I.C. oder der A.I.M. rechnen.

Da die Regionalregierung den Gemeinden einen Teil dieser Sondereinnahmen für 2008 – kalkuliert anhand der Daten von 2007 – vorgeschossen hat, diese jedoch weit unter den Erwartungen liegen werden, sind durch ein Abkommen zwischen der Regierung und den Cabildos die 88 Inselgemeinden nun aufgefordert, den Überschuss zurückzuzahlen. Die Maßnahme hat zu erheblichen Protes­ten geführt, und der kanarische Gemeindenbund Fecam hat einstimmig beschlossen, beim Obersten Gerichtshof der Kanaren Einspruch dagegen einzulegen. Insgesamt ist die Rede von 200 Millionen Euro, die in drei Raten zurückgezahlt werden sollen. Die ers­te Rate wird bereits Ende 2008 fällig, die folgenden beiden Raten in den Jahren 2009 und 2010.




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