Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Steuerrechts


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Eine Information der Kanarischen Sonderzone (ZEC)

In den achtziger Jahren stieg die Zahl der Steueroasen und Offshore-Gebiete stark an. Die Länder der EU passten daraufhin ihre Gesetzgebungen an, um Investoren, die auf diese Art von Mechanismus zurückgreifen, einzugrenzen. Im Gegensatz dazu haben sie jedoch in bestimmten Gebieten mit besonderen Merkmalen, wie das bei den Kanarischen Inseln der Fall ist, Sondersteuerregelungen genehmigt.

Mit der internationalen Einführung des freien Kapitalverkehrs im Jahr 1991 und der Verbesserung der telematikgestützten Kommunikationen begann sich die Zahl der Steueroasen und Offshore-Gebiete zu vervielfachen, und der Kapitalfluss in diese Gebiete nahm deutlich zu.

Wenn es darum geht, zu erklären, was ein Steuerparadies ist, ist die beste Definition die der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die eine Reihe von gemeinsamen Merkmalen festlegt. An erster Stelle steht die nahezu gänzliche Abwesenheit von Steuern für Einkünfte aus geschäftlichen Tätigkeiten. Zweitens besteht ein Mangel an effektivem Informationsaustausch mit den Regierungen anderer Länder, der auf der Geheimhaltung in Bezug auf die Steuerbelastung von Unternehmen und Privatpersonen zurückzuführen ist. Drittens mangelt es an Transparenz bei der Anwendung von Verwaltungsvorschriften und/oder Gesetzen. Hinzu kommt, dass von Privatpersonen und Unternehmen, die ihren Firmensitz in diesen Steueroasen haben, nicht verlangt wird, dass sie tatsächlich eine Tätigkeit ausüben, denn die Hauptgründe für die Anziehung von Investitionen sind ausschließlich steuerlicher Natur.

Der Begriff Offshore stammt aus dem Englischen und bedeutet „im Meer, außerhalb der Küste gelegen“. In der Finanzwelt wird er auf Scheinfirmen bezogen, die in Finanzzentren gegründet wurden, wo die Steuerbelastung sehr gering ist. Anfangs lagen diese Offshore-Gebiete auf Inseln (daher ihre Bezeichnung) wie der Isle of Man, Jersey, den Kaimaninseln oder Mauritius, obwohl es auch viele andere auf dem Festland gibt wie die Offshore-Gebiete von Andorra oder Delaware (USA). In der Praxis ist die Bezeichnung Offshore zum Synonym für Steueroasen geworden.

Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Tatsache, dass man auf ein Steuerparadies zurückgreift, nicht unbedingt bedeuten muss, dass man sich am Rande des Gesetzes bewegt. Es stimmt auch, dass Steueroasen früher aufgrund der fehlenden Transparenz meist mit Steuerhinterziehung oder Finanzskandalen in Verbindung gebracht wurden. In diesem Sinne hat die Europäische Kommission im Jahr 2003 ein Informationsaustauschsystem zwischen den Ländern der EU eingeführt, das dafür sorgen soll, dass alle im Gemeinschaftsgebiet erwirtschafteten Gewinne ordnungsgemäß versteuert werden. Auf nationaler Ebene wurde auch die spanische Gesetzgebung geändert, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Um den Steueroasen die Stirn zu bieten, sind als Alternative Sonderwirtschaftszonen geschaffen worden, die die wirtschaftliche und soziale Entwicklung fördern und die Produktionsstrukturen bestimmter geografischer Gebiete erweitern sollen.

Während Steueroasen immer mehr an Ansehen verlieren und „schwarze Listen“ erstellt werden, worin diese aufgedeckt und ausgegrenzt werden, sind Sonderwirtschaftszonen gesetzlich geregelt und erlaubt und verfügen zudem über volle Rechtssicherheit auf internationaler Ebene. Bei diesen Zonen handelt es sich um klar eingegrenzte Gebiete mit einer begrenzten Laufzeit. Die darin stattfindenden Transaktionen sind transparent und, was sehr wichtig ist, der Austausch mit anderen Ländern ist vollkommen erlaubt und reguliert.

Zu diesen Sonderwirtschafts­zonen gehören einige Gebiete in Polen (Legnica, Warmien, Masuren und Lodz), das Internationale Zentrum von Madeira in Portugal, das eine Laufzeit bis zum Jahr 2011 hat, und ganz besonders die Kanarische Sonderzone (ZEC), die erst vor Kurzem bis zum Jahr 2019 verlängert wurde und innovativen Unternehmen, die sich auf den Inseln ansiedeln, einen Körperschaftssteuersatz auf Gewinne von nur 4 Prozent bietet. Dieser Steuersatz liegt weit unter dem europäischen Durchschnitt von 30 Prozent. Derzeit sind etwa hundert deutsche Unternehmen in der ZEC tätig.

Weitere Informationen: deutsch3@zec.org




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