Krise auf den Inseln – „Die Zeit drängt“


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Ana Oramas forderte im Rahmen der „Debatte zur Lage der Nation“ erneut konkrete Hilfsmaßnahmen für die Kanaren

„Es kann nicht angehen, dass Regionen mit einer Arbeitslosenquote von 8% dieselbe Unterstützung vom Staat erhalten, wie die Kanaren mit einer Quote von über 27%.“

Gestützt auf dieses Argument trat Ana Oramas, Abgeordnete der Kanarischen Koalition (CC) für die Provinz Santa Cruz de Tenerife, im Rahmen der „Debatte zur Lage der Nation“ Mitte Mai im spanischen Abgeordnetenhaus an das Rednerpult, als sie an der Reihe war. Bislang hätten sämtliche Initiativen zur Bekämpfung der Krise auf den Inseln noch keinerlei Anzeichen für Besserung aufkommen lassen, und wenn jetzt nicht schnell konkrete Maßnahmen ergriffen würden, dann „werden sie dem Archipel auch nichts mehr nützen“, monierte die kanarische Politikerin in Madrid. „Die Zeit drängt“, schloss sie wörtlich. Unmissverständlich ließ sie den Ministerpräsidenten dabei auch wissen, dass die  weitere Unterstützung seiner sozialistischen Regierung durch die kanarische Regierung und die CC an die Erfüllung der Forderungen der autonomen Region geknüpft sind.

Auch Kanaren-Chef Paulino Rivero hatte sich im Vorfeld der Debatte bereits in diesem Sinne geäußert und seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero die derzeit besonders schwere Wirtschaftslage der Kanarischen Inseln mit speziellen Maßnahmen berücksichtigen wird. Insbesonders lag dem Regionalregierungs­chef dabei eine der „vordringlichsten Forderungen zur Unterstützung der Inseln“ am Herzen: Die umgehende Erlassung der Flughafengebühren auf den kanarischen Flughäfen. Rivero und der kanarische Tourismussektor hoffen, dass dadurch der Archipel nicht zuletzt auch für Reiseveranstalter und Charter-Fluggesellschaften wieder attraktiver wird, da sie durch billigere Ticketpreise auch wieder mehr Touristen anlocken können.

Ganz so konkret ist der Minis­terpräsident bei seinen Vorschlägen zur Bekämpfung der Krise dann aber nicht geworden. Zwar schlug Zapatero tatsächlich vor, zur Ankurbelung des Tourismus Airlines wie Iberia, British Airways und Lufthansa zu unterstützen, indem ihnen die Flughafengebühren erlassen werden. Er ging dabei jedoch nicht wirklich auf die konkreten Forderungen der Kanaren ein, sondern hielt seinen Vorschlag eher generell. Auch machte er ihn von der Bedingung abhängig, dass die Erlassung der Flughafengebühren nur Gesellschaften zugute kommt, die im ersten Halbjahr 2009 gleich viele bzw. mehr Passagiere nach Spanien bringen, als in den letzten sechs Monaten 2008. Bei ihnen sollen 100% der monatlichen Gebühr übernommen werden. Immerhin schloss er „Sonderbedingungen“ in diesem Zusammenhang für die Inseln auch nicht aus.

Generell bemühte sich der Ministerpräsident um einige hoffungsvolle Worte für die Inseln. Der Archipel benötige eine „ganzheitliche Strategie“ erklärte er unter anderem und kündigte an, nach den Europawahlen auf den Kanaren einen Ministerrat abhalten und bei dieser Gelegenheiten intensiv mit den kanarischen Führungskräften verhandeln zu wollen. Die Inseln und ihre derzeitigen Bedürfnisse stellen nach den Worten Zapateros eine „absolute Priorität“ für seine Regierung dar, der die hohe Arbeitslosenquote auf dem Archipel große Sorgen bereite.

Ana Oramas sprach im Nachhinein von einer „hoffnungsvollen Botschaft“, wäh­rend Rivero befand, bisher seien die Maßnahmen „gänzlich ungenügend“, um der Krise und ihren verheerenden Auswirkungen auf die kanarische Wirtschaft Herr zu werden.




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