Am 28. April werden ein neues Abgeordnetenhaus und ein neuer Senat gewählt
Kanarische Inseln – Am 12. April um 0.00 Uhr wurde der Wahlkampf für die Generalwahlen am 28. April, mit denen ein neues spanisches Parlament gewählt und eine neue […]
Schlagwort: Parteien
Ansturm der Spitzenkandidaten
Innerhalb weniger Tage besuchten die Parteivorsitzenden von PP, Cs, PSOE und Podemos die Kanaren
Kanarische Inseln – Zwischen dem 3. und dem 14. April gaben sich die Kandidaten der größten Parteien auf nationaler Ebene auf den Kanarischen Inseln praktisch die […]
VOX plant, den Besitz von Pistolen zu erleichtern
Schusswaffeneinsatz gegenüber Einbrechern soll erlaubt sein
Madrid – Santiago Abascal, Vorsitzender der rechtspopulistischen VOX-Partei, will das Strafgesetzbuch und das Waffengesetz ändern und den Besitz von Pistolen erleichtern. Ebenso will er Straffreiheit bei Schusswaffeneinsatz gegenüber Einbrechern erwirken. Diese Äußerungen erzeugten Kritik […]
Bürgerpartei will Abwanderung aus ländlichen Gebieten aufhalten
Albert Rivera (Ciudadanos) schlägt Anreize wie die Senkung der Einkommensteuer um 60% vor
Madrid – Ciudadanos hat in ihren Wahlkampf die Probleme der ländlichen Gebiete aufgenommen, die von starker Abwanderung betroffen sind. Mittlerweile konzentrieren sich 90% der Bürger auf 30% […]
Hohe Ex-Militärführer sind in die VOX-Partei eingetreten
Mitgliederzuwachs
Nicht nur einige hohe militärische Würdenträger im Ruhestand sind in die VOX-Partei eingetreten, jetzt hat offenbar auch ein General diesen Schritt getan, der noch aktiv im Dienst ist. Bei der feierlichen Eröffnung der Wahlkampagne erschien er mit „Parteifreunden“ auf […]
Keine Chance für eine rechte Koalition
Die letzte „ernst zu nehmende“ Umfrage vor den Wahlen sagt den Sozialisten einen Wahlsieg voraus
Madrid – Die PSOE, deren Führer Pedro Sánchez die höchste Bewertung erreicht, wird bei den Generalwahlen am 28. April mit 27% der Stimmen und […]
Setzen sechs!
Parteien versagen beim Datenschutz
Madrid – Die Spanische Datenschutzagentur AEPD hat in den vergangenen fünf Jahren ein Dutzend Sanktionen gegen verschiedene politische Parteien verhängt, weil sie gegen das Gesetz, welches die Behandlung und Speicherung persönlicher Daten regelt, verstoßen haben.
Die […]
Nivaria
Neue Partei in Sicht
Javier Abreu, Stadtverordneter in La Laguna, hat vor einigen Tagen die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Eine neue regionale politische Formation mit fortschrittlichem Charakter und dem Namen „Nivaria“. Die Partei wurde über seinen Twitter-Account mittels eines […]
Vox wurde mit Geld von Exil-Iranern gegründet
Der Nationale Widerstandsrat des Iran kämpft gegen die theokratische Diktatur an
Madrid – Alejo Vidal-Quadras, erster Parteivorsitzender der umstrittenen Vox-Partei von Januar bis Mai 2014, hat bestätigt, dass die rechtsextreme Partei seinerzeit mit Spenden von Exil-Iranern gegründet wurde, die auch […]
Vox greift andalusische Politikerin wegen „uralter“ Äußerungen an
Olle Kamellen
Obwohl sie Partido Popular und Ciudadanos zur Regierung in Andalusien verholfen hat, geht Vox jetzt auf deren Mitglieder los. Santiago Abascal, Chef der rechtsradikalen Partei, hat die Absetzung von Rocío Ruiz von Ciudadanos gefordert, die das Ressort Sozialpolitik, […]
Der Ex-Chef der Vereinigten Linken und der ehemalige Richter Baltasar Garzón haben eine Partei gegründet
Neue Partei in Sicht
Baltasar Garzón und Gaspar Llamazares haben mitgeteilt, dass sie mit ihrer Partei „Actúa“, also „handele“, bei den bevorstehenden Europawahlen sowie bei den Kommunalwahlen antreten werden. Actúa entstand Anfang 2017 als Plattform und wurde im letzten Sommer […]
Cabildo-Präsident von La Gomera will seine Partei auch auf Teneriffa etablieren
Politische Expansion
Casimiro Curbelo, Präsident des Cabildos von La Gomera und Abgeordneter im Regionalparlament, hatte, nach Unstimmigkeiten mit der Parteileitung der Sozialisten in Madrid, seine eigene Partei – die Agrupación Socialista Gomera ASG – ins Leben gerufen. Und weil er […]