Die Arbeitsinspektion hat 3.635 Unternehmen wegen Betrugs im Zusammenhang mit den ERTE-Anträgen sanktioniert
Madrid – Die Ausweitung der Kurzarbeitsregelungen (Expediente de regulación temporal de empleo, ERTE) bewahrt viele Unternehmen und Arbeitnehmer bisher noch davor, durch die Beschränkungen aufgrund der Coronakrise in die Pleite bzw. in die Arbeitslosigkeit abzustürzen. Dennoch sind im Verlauf des Jahres 2020 in Spanien rund 360.000 Arbeitsplätze zerstört worden. Um dieses Schicksal von den zurzeit noch in Kurzarbeit befindlichen Arbeitnehmern abzuwenden, sollen die laufenden ERTEs noch eine Zeit lang beibehalten werden. Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände verhandeln über eine erneute Verlängerung bis zum 31. Mai 2021.
Parallel zu der Corona-bedingten Ausweitung der Kurzarbeitsregelungen in 2020 hatte das Arbeitsministerium unter der Führung der Ministerin Yolanda Díaz eine Kontrollkampagne zur Vorbeugung gegen betrügerische Anträge gestartet. Bis zum Ende des Jahres 2020 hat die Arbeitsinspektion im Zuge dieser Maßnahme 3.635 Verstöße im Zusammenhang mit Kurzarbeitsanträgen festgestellt und Bußgelder in Höhe von insgesamt 16,5 Millionen Euro verhängt.
Im Ganzen wurden 33.440 Verfahren wegen möglichen Betruges bei der Einreichung des ERTE eingeleitet, von denen bisher 24.606 abgeschlossen wurden. Davon mündeten 15%, die oben genannten 3.635 Fälle, in eine Sanktionierung des betreffenden Unternehmens. Die restlichen 8.834 Verfahren, zu denen mit der Zeit weitere hinzukommen können, sind noch in Bearbeitung.
Die meisten Untersuchungsverfahren wurden in der Hotelbranche eröffnet, die am stärksten von der Coronakrise getroffen wurde. Mit einigem Abstand folgen Einzelhandel, Fahrzeugwerkstätten und Industrieunternehmen. Nach autonomen Regionen geordnet, wurden die meisten Verfahren in Katalonien und Madrid angestrengt, an dritter und vierter Stelle stehen die Kanaren und das Baskenland.