Mit sechs zu fünf Stimmen annullierten die Richter einen Artikel des 2020 erlassenen Dekrets
Madrid – Das spanische Verfassungsgericht hat vor einigen Tagen das im März vergangenen Jahres durch die Regierung verhängte und seinerzeit vom Parlament bestätigte Ausgangsverbot für verfassungswidrig […]
Der Oberste Gerichtshof muss jetzt über Beschränkungen durch die Regionalregierungen entscheiden
Madrid – Nachdem das Kabinett von Pedro Sánchez entschieden hat, den Alarmzustand nicht über den 9. Mai hinaus zu verlängern, verabschiedete die Regierung ein Dekret, nach dem es nun […]
Madrid/Barcelona – Der Wunsch nach Freiheit war offenbar riesengroß. Jedenfalls sprachen die Bilder auf zentralen Plätzen überall dort im Lande, wo am 9. Mai nach dem offiziellen Ende des Alarmzustands keine Ausgangssperre mehr galt, eine deutliche Sprache.Während Epidemiologen schon im […]
Die Kanaren wollen die Einschränkungen zur Eindämmung des Virus beibehalten und stoßen dabei auf die Ablehnung seitens der obersten regionalen Justizinstanz – Nun soll das Oberste Gericht in Madrid entscheiden
Kanarische Inseln/Madrid – Nachdem die spanische Regierung den vor sechs […]
Das Baskenland, Andalusien, Galicien und Kantabrien fordern die Beibehaltung des Notstandsrechts
Madrid – Regierungschef Pedro Sánchez hat die Absicht, den Alarmzustand wie vorgesehen am 9. Mai 2021 enden zu lassen. Die spanische Regierung geht davon aus, dass die Pandemiezahlen sich […]
Es wird befürchtet, dass Gerichte regionale Beschränkungen wieder kippen werden
Madrid – Am 9. Mai endet der zweite Notstand, den die spanische Regierung Ende Oktober vergangenen Jahres erlassen hatte, nachdem deutlich wurde, dass ohne diese besondere gesetzliche Regelung das Chaos […]
Ein Viertel der Canarios wandte sich während des Alarmzustandes vermehrt alkoholischen Getränken zu
Kanarische Inseln – Während der Ausgangssperre, die in der Zeit des dreimonatigen Alarmzustandes in der ersten Jahreshälfte 2020 verhängt wurde, stieg der Alkoholkonsum in ganz Spanien an. […]
Keine neue Ausgangssperre
Carmen Calvo, die Vizepräsidentin der spanischen Regierung, hat in einem Interview mit der Zeitung „El País“ versichert, dass ein weiteres Ausgangsverbot, wie es zu Beginn der Pandemie im vergangenen Frühjahr erfolgt war, von der Regierung nicht geplant […]
Seit dem 25. Oktober gilt in Spanien erneut der Alarmzustand, das Parlament stimmte der Verlängerung bis zum 9. Mai 2021 zu
Madrid – Am Sonntag, dem 25. Oktober 2020, wurde für ganz Spanien erneut der Alarmzustand erklärt. Im Unterschied zu […]
Seit Sonntag, dem 25. Oktober 2020, gilt in Spanien zum zweiten Mal der Alarmzustand. Wegen „guter epidemiologischer Daten“ gibt es im Archipel keine Ausgangssperre
Madrid – Am gestrigen Sonntag, dem 25. Oktober 2020, wurde für ganz Spanien erneut der Alarmzustand […]
Bei Bedarf sollen die autonomen Regionen den Alarmzustand ganz oder teilweise für ihr Territorium erklären lassen können
Kanarische Inseln/Madrid – Präsident Pedro Sánchez hat angesichts steigender positiver Testergebnisse in verschiedenen Gebieten des Landes den Schwarzen Peter in Form der Verhängung […]
Allein auf den Kanaren gab es 578 Festnahmen, und es ergingen 62.812 Sanktionsbescheide
Kanarische Inseln/Madrid – Mit dem Ende des Alarmzustandes zeichnet sich eine Flut von Widerspruchsklagen bei den Verwaltungsgerichten ab. Während des Alarmzustandes und der Ausgangssperre kam es, nach […]
