Zwei Jahre im Weltsicherheitsrat


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Im Oktober 2015 und im Dezember 2016 wird Spanien dem weltweit mächtigsten Entscheidungsorgan vorsitzen

Seit dem 1. Januar ist Spanien nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Im Oktober dieses Jahres und im Dezember 2016 wird der Vertreter Spaniens bei der UNO – Román Oyarzun – zudem den Vorsitz im Weltsicherheitsrat übernehmen, der als weltweit höchstes Entscheidungsorgan gilt.

Madrid/New York – Die Wahl Spaniens zum nichtständigen Mitglied hat das Land mit Stolz erfüllt, doch sind sich die Politiker, die das Land auf internationaler Ebene vertreten, auch der Schwierigkeit der Aufgabe bewusst, schließlich wird sich Spanien mit höchst schwierigen Themen auseinandersetzen und zudem für die kommenden zwei Jahre die Leitung von zwei Ausschüssen übernehmen.

Zum einen handelt es sich um den Ausschuss, der die Umsetzung der Resolution 1737 kontrolliert. Dabei geht es um die konkreten Anordnungen zur Einstellung des iranischen Nuklearprogramms mit Auflagen, die sich sowohl an den Iran als auch an alle anderen UN-Mitgliedsstaaten richten. Diesem Komitee steht besonders brisante Arbeit bevor, denn im Juli sollen die Verhandlungen zwischen Teheran und den fünf ständigen Mitgliedern sowie Deutschland abgeschlossen und entweder eine abschließende Einigung gefunden oder die Sanktionen sogar verschärft werden. Selbst bei positivem Ausgang der Verhandlungen und einem Beschluss über die Aufhebung der Sanktionen wird der Ausschuss kein leichtes Spiel haben, schließlich wird Teheran auf eine sofortige und vollständige, die westliche Welt jedoch auf eine fortschreitende Aufhebung drängen. Hier würde die Möglichkeit bestehen, die Sanktionen umgehend wieder wirksam werden zu lassen.

Doch auch die Aufgabe eines weiteren Ausschusses, dem Spanien vorsitzen wird, ist äußerst schwierig, schließlich überwacht dieser die Einstellung des nordkoreanischen Atomprogramms. Unter anderem wird sich der Vertreter Spaniens mit der Möglichkeit einer Anklage gegen das nordkoreanische Regime wegen Verletzung der Menschenrechte vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beschäftigen müssen. Sollte China nicht von seinem Veto-Recht Gebrauch machen und einer Anklage zustimmen, sähe sich Spanien in Schwierigkeiten, schließlich gehört Nordkorea zu den Ländern, die bei der Wahl zum nichtständigen Mitglied für Spanien gestimmt haben. Zwar stand eine Zustimmung für Spanien außer Frage, doch würden die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea stark belastet.




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