Zapatero im zweiten Anlauf wiedergewählt


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Oppositionschef Mariano Rajoy beglückwünschte ihn als Erster

Wie bereits erwartet wurde José Luis Rodríguez Zapatero erst im zweiten Wahlgang am 11. April als Regierungschef bestätigt. Drei Tage zuvor war der Ministerpräsident im ersten Wahlgang noch an der Anforderung der absoluten Mehrheit (176 von 350 Abgeordneten) gescheitert. Beim zweiten Anlauf genügte jedoch die relative Mehrheit und so wurde der 47-Jährige mit den 169 Stimmen der sozialistischen Abgeordneten erneut zum Regierungschef gewählt und kann weitere vier Jahre in Spanien das Zepter halten.

Madrid – Gegen ihn stimmte die gesamte Fraktion der oppositionellen Volkspartei (PP), die in dieser Legislaturperiode 154 Abgeordnete stellen kann, sowie die drei Parlamentarier der baskischen ERC und der einzige Abgeordnete der UPD. Die übrigen 23 Abgeordneten kleinerer Parteien (CiU, PNV, IU-ICV, BNG, CC, Na-Bai) enthielten sich ihrer Stimme.

Der Erste, der den in seinem Amt erneut bestätigten Ministerpräsidenten beglückwünschte, war ausgerechnet sein wichtigs­ter Kontrahent, PP-Chef Mariano Rajoy, der sich sichtlich beeilt hatte, diese Geste möglich zu machen. Zapatero bedankte sich herzlich und teilte dem Oppositionsführer mit, dass er ihn bald zu einem ersten Gespräch in den Moncloa-Palast laden werde.

Doch nicht alles war eitel Sonnenschein am Tag seiner Investitur. Zu dunkel sind die Wolken, die auch am spanischen Himmel des Wirtschaftswachstums aufziehen. Und so waren Zapateros erste Worte nach seiner Investitur auch den Maßnahmen gewidmet, die der immer deutlicher werdenden Wirtschaftskrise die Stirn bieten sollen. „Haben Sie keinen Zweifel, die Regierung wird mit den Auswirkungen, die die weltweite Krise auf die spanische Wirtschaft hat, umzugehen wissen. Und sie wird es mit absoluter Dringlichkeit tun, mit Maßnahmen, die sich sofort bemerkbar machen sowie Maßnahmen, die mittel- und langfristig Wirkung zeigen werden und zum Ziel haben, unser Land mit den notwendigen Ressourcen auszustatten.“

Der Ministerpräsident wurde am Tag nach seiner Wiederwahl vor König Juan Carlos vereidigt.




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