Zapatero bald EU-Gesandter in Venezuela?


Foto: EFE

Madrid – Nach dem Willen der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, soll der ehemalige spanische Präsident José Luis Zapatero zum Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Venezuela ernannt werden. Über diese Entscheidung wurde schon mit mehreren europäischen Regierungen Rücksprache gehalten, darunter auch mit der spanischen, die bereits ihre Zustimmung gegeben hat. Die Ernennung bedeutet einen Ritterschlag für die Mediationsarbeit, die Zapatero zusammen mit den Ex-Präsidenten von Panama und der Dominikanischen Republik, Martín Torrijos und Leonel Fernández, im Auftrag der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) leisten. Eine Arbeit, die von der venezolanischen Opposition kritisiert wird, weil sie den Versuch des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro begünstige, ein Referendum zu seiner Abwahl hinaus­- zuschieben.

Mit der Ernennung eines Sonderbeauftragten sichert sich die EU ihre Beteiligung an der Lösung der Krise in Venezuela. Federica Mogherini und José Luis Zapatero sind am vergangenen 30. Juni in Brüssel zusammengetroffen, um die Unterstützung des Dialogs in Venezuela durch die EU zu diskutieren. Auch die EU-Außenminister haben über die Lage in Venezuela beraten und wollen dies in den kommenden Wochen wiederholen. Der spanische Außenminister José Manuel García-Margallo, hat vorgeschlagen, Venezuela, insbesondere im Gesundheitswesen, wirtschaftliche Hilfe zu leisten, um der humanitären Krise, die das Land durchleidet, zu begegnen. Er will dies jedoch an die Bedingung geknüpft sehen, dass die Verwendung dieser Hilfen in Übereinkunft zwischen der Regierung und dem Nationalrat, der durch die Opposition kontrolliert wird, erfolgen muss.

Zapatero ist am 22. Juni vor der Ständigen Kommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Washington erschienen, wo er darum bat, „dem Dialog eine Chance“ zu geben und die „vollständige Unparteilichkeit“ seiner Mediationsarbeit darlegte. Doch der Ex-Kandidat des venezolanischen Oppositionsbündnisses MUD, Henrique Capriles, bezweifelt die Ausgewogenheit der Mediation Zapateros und beschuldigt ihn, in Flugzeugen des staatlichen Erd­ölunternehmens PDVSA zu reisen. Seit den ersten Sondierungsgesprächen in der Dominikanischen Republik hat sich die venezolanische Opposition geweigert, den Dialog wiederaufzunehmen. In einer „beispiellosen“ Geste hat Präsident Maduro Zapatero dennoch ermöglicht, den inhaftierten Oppositionsführer, Leopoldo López, zu besuchen.




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