„Wir können … in Madrid gewinnen!“


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Podemos nimmt indirekt an den Gemeindewahlen teil

„Podemos“ (Wir können), die alternative Partei, die sich innerhalb weniger Monate zur zweitstärksten politischen Kraft Spaniens entwickelte, und „Ganemos Madrid“ (Gewinnen wir Madrid), eine vor einem Jahr gegründete politische Plattform zur Vereinigung linker Kräfte auf Gemeindeebene, haben beschlossen, gemeinsam das Rathaus der Hauptstadt zu erobern, und der seit 1991 andauernden Herrschaft der Partido Popular (PP) ein Ende zu setzen.

Madrid – Auf einer Pressekonferenz erklärte Celia Mayer, Sprecherin von Ganemos: „Wir haben ein gemeinsames Ziel.“ Jesús Mon­­tero von Podemos Madrid stimmte zu und kündigte einen baldigen Machtwechsel im Rathaus an.

Die neue politische Kraft ist noch namenlos, soll laut ihren Gründern jedoch weder Podemos noch Ganemos heißen. Für März sind die Vorwahlen vorgesehen. Politiker anderer Parteien haben bereits Interesse angemeldet, sich den „noch Namenlosen“ anzuschließen, darunter Mauricio Valiente von Izquierda Unida (IU) und Inés Sabanés von der Umweltpartei Equo.

Noch im Herbst hatte Podemos angekündigt, nicht an den Gemeindewahlen teilzunehmen, jedoch nicht ausgeschlossen, Wählervereinigungen zu unterstützen. Nun wurde diese Hintertür genutzt, um doch, wenn auch indirekt, über eine neue Partei ein Rathaus zu erobern. Bei den nächsten Wahlen wird sich die Partei von Pablo Iglesias dann immer noch für eine direkte oder erneut indirekte Teilnahme entscheiden können.

Innerhalb der Izquierda Unida, der Vereinigten Linken, tobt derweil ein interner Kampf. Der eine Sektor unterstützt den Wechsel von Mauricio Valiente zu der neuen Partei und seine Kandidatur, der andere Sektor zieht es vor, unter dem eigenen Namen und selbstständig aufzutreten.

Noch 2011 gewann die Partido Popular (PP) 31 Sitze im Stadtparlament und damit die absolute Mehrheit, während die Partido Socialista Obrero Español (PSOE) 15, die Izquierda Unida 6 und die Unión Progreso y Democracia (UpyD) 7 Stadtratssitze für sich gewinnen konnten. Würde man die Ergebnisse der vergangenen Europawahl auf Madrid ansetzen, erhielte die PP 23, die PSOE 13, IU 7, UPyD 7 und Podemos ebenfalls 7 Sitze. Ein Zusammenschluss von Podemos, IU und Equo würde dagegen auf 16 Sitze kommen und die zweitstärkste Kraft im Stadtparlament stellen.




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