Wettbewerbskommission schafft Informantensystem

Die Wettbewerbskommission CNMC hat ihren Sitz in Madrid. Foto: EFE

Es funktioniert wie ein chiffrierter Chat und wird durch den Wirtschaftsnachrichtendienst unterhalten

Madrid – Die spanische Wettbewerbskommission CNMC hat ein System für „Wettbewerbsinformanten“, kurz SICA (Sistema de Informantes de Competencia Anónimos) eingerichtet. Damit wird ausgeführt, was im Aktionsplan 2021-2022 bezüglich der Digitalisierung und der Verstärkung der bürgerlichen Mitwirkung vorgesehen ist.
Es handelt sich um einen vollständig verschlüsselten und anonymen Informationskanal, über den jeder Bürger und jede Firma Informationen zu wettbewerbsschädlichen Praktiken übermitteln kann, welche die Wirtschaft schädigen.
SICA funktioniert ähnlich wie ein verschlüsselter Online-Chat. Wenn ein Bürger dort eine Information eingibt, erhält er einen Code aus Buchstaben und Zahlen, die den einzigen Zugang zu dieser Konversation darstellen. Der Informant muss keinerlei persönliche Angaben machen, weder seinen Namen noch eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse preisgeben, um mit der Wettbewerbsbehörde zusammenzuarbeiten. Alle Mitteilungen bleiben vertraulich.
Auch dann, wenn die Informanten entscheiden, ihre Identität preiszugeben, hat einzig und allein der Wirtschaftsnachrichtendienst UIE der Wettbewerbsbehörde CNMC Zugang dazu. Der UIE sichert zu, die Daten in keinem Moment der gegebenenfalls einzuleitenden Ermittlungen weiterzugeben, weder direkt noch indirekt.
Der UIE besteht aus einer Gruppe von Experten der Mathematik, Statistik und Informatik sowie Ökonomen und Anwälten. Diese nutzen Algorithmen und die Techniken der Analyse großer Datenmengen (Big Data) für ihre Ermittlungen. Die Arbeit des Dienstes ist von entscheidender Bedeutung für die Aufdeckung von Fällen der Manipulation bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und bei der Zerschlagung von Kartellen.
In zahlreichen Staaten ist es üblich, Wirtschaftsnachrichtendienste zu unterhalten. Der spanische UIE wurde im Jahr 2018 eingerichtet und nimmt seitdem bei zahlreichen Untersuchungen des CNMC eine Schlüsselposition ein.
Einige dieser Ermittlungen haben zur Verhängung von Bußgeldern geführt, beispielsweise im Fall des Kartells, das sich die Aufträge des staatlichen Wetterdienstes Aemet aufgeteilt hat, oder im Fall der Produzenten von Radiopharmaka (PET).
Die CNMC verfügt noch über zwei weitere Informationskanäle unter der Telefonnummer 671 483 741 und E-Mail buzoncolaboracion@cnmc.es. Außerdem gibt es ein „Programa de Clemencia“, durch das Firmen, die Teil eines Kartells sind und der Wettbewerbskommission ermöglichen, gegen dieses vorzugehen, Strafgelder für diese Kartellbildung ganz oder teilweise erlassen werden können.

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