Wenn Sonntag Wahltag wäre …


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Nach neuester Umfrage ist Podemos die erste Kraft im Lande

Niemand hätte so etwas noch vor einem Jahr geglaubt. Auch vor sechs Monaten, kurz vor den Europawahlen ließen die Umfragen nichts Derartiges vermuten. Heute jedoch, von Mal zu Mal mit festerem Schritt, verwandelt sie sich in eine Realität – Podemos, die neue Partei. Sie wurde sozusagen aus dem Zorn der Straße geboren.

Madrid – Die jungen Menschen, die das System, welches während des politischen Umbruchs bei der Demokratisierung Spaniens entstanden ist, infrage stellen, wollen die unverrückbare Hegemonie der konservativen PP und der sozialistischen PSOE brechen und das Zweiparteienspiel beenden. Sie sind wie ein Zyklon in das politische Panorama eingedrungen sind.

Wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären, würde Podemos mit 28,3% der Stimmen als Sieger daraus hervorgehen.

Der Aufstieg von Podemos war tatsächlich meteoriten-ähnlich, wie eine Explosion. Im vergangenen Mai, bei den Wahlen zum Europaparlament erreichte die Gruppe, die sich kurz zuvor erst formiert hatte, 1,2 Millionen Stimmen oder 7,9% sozusagen aus dem Stand. Zur „Premiere“ gewann Podemos fünf Sitze im Europaparlament. Nur drei Monate später, Ende August, als die Zeitung El Mundo eine Umfrage durchführen ließ, hatte sich die Zahl der Wähler, die sich für diese Partei entscheiden würden, bereits verdreifacht. 21,2% der Befragten hatten erklärt, sie würden Podemos wählen. Damit rückte die Partei auf Platz drei, nur einen Punkt hinter den Sozialisten und neun hinter der Partido Popular.

Nach der neuesten Umfrage, die „Sigma Dos“ im Auftrag von El Mundo erst vor wenigen Tagen durchgeführt hat, könnte Podemos sich auf den ersten Platz setzen – mit viermal so vielen Wählerstimmen wie bei den Europawahlen – mit 2% vor der PP, die nur noch 26,3% erreichen würde und 7% vor den Sozialisten, die über 20% nicht hinauskämen.

Mit diesem hypothetischen Ergebnis würde das Parlament in drei Blöcke aufgeteilt mit linker Dominanz und einem halben Dutzend kleiner politischer Gruppen, von denen keine die Fünfprozent-Grenze überschreiten könnte.

Regierungspakte würden sich sehr schwierig gestalten. Die zwei Möglichkeiten, die sich bieten könnten, hätten enorme Komplikationen: Eine Koalition Podemos-PSOE oder die große Koalition PSOE-PP.  In beiden Fällen würde die Zukunft der Sozialisten düster aussehen. Überrannt von dem neuen Schwung der jungen Partei oder der definitive Abmarsch ihrer traditionellen Wähler, für die es unmöglich wäre, Hand in Hand mit der Rechten zu gehen.

Das Szenario, welches diese Umfrage aufzeigt, kann ohne Übertreibung als historisch bezeichnet werden denn niemals zuvor ist etwas Ähnliches passiert – aus dem Nichts direkt bis zum Sieg aufzusteigen. Der Magnet, der das bewirken konnte, waren ohne Zweifel Unbehagen, Enttäuschung und der Wunsch nach einem Wechsel sowie die Abkehr einer großen Zahl von Bürgern.

Die Gründe für diesen unglaublichen Absturz liegen klar auf der Hand obwohl die traditionellen Parteien sie nicht wahrhaben wollen: Unzumutbare Kürzungen und Steuererhöhungen, um die Krise zu überwinden, die hemmungslose Korruption Einiger, während der großen Mehrheit der Bevölkerung das Wasser bis zum Hals steht und die meisten jungen Menschen ohne Perspektive sind.

Wenn man die heutigen Ergebnisse von PP und PSOE mit denen von vor drei Jahren bei den letzten Parlamentswahlen vergleicht, zeigt sich das Desaster in seiner ganzen Dimension.

PP verliert 18 Punkte

Partido Popular hat 18 Punkte verloren und PSOE fast neun. Und die derzeitigen Voraussagen straften die Aussage von der Stammwählerschaft Lügen. Diese ist offenbar weitaus geringer, als angenommen wurde. Der Absturz der Regierungspartei PP ist der auffälligste. Die 44,6%, die der Partei vor drei Jahren die absolute Mehrheit bescherten, sind dabei, sich in Luft aufzulösen. Selten hatte die Wählersympathie eine so kurze Dauer. Die Ablehnung der Spanier gegenüber ihrer Regierung ist von Mal zu Mal größer. Nur noch 14,6% bescheinigen Mariano Rajoy ihre Zustimmung gegenüber 56,5%, die ihn als schlecht oder sehr schlecht beurteilen. Bei den befragten jungen Wählern liegt diese Zahl sogar bei 68%.

Auch der Verlust der Sozialisten in den letzten drei Jahren ist beachtlich, nachdem die Partei eine massive Wahlniederlage zu verkraften hatte. Weit entfernt davon, einen  Regenerierungs-Prozess zu beginnen, ist sie weiter in Ungnade gefallen. Pedro Sánchez, ihr neuer Führer wurde zwar gut angenommen, ist vielleicht doch zu spät gekommen und die Anhänger haben sich bereits anderen populistischen Gruppe zugewandt.




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