Weniger Proteste seit dem Aufstieg von Podemos


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Parteimitglieder halten Demonstrationen auf offener Straße für grundlegend im „politischen Kampf“

Seitdem die linkspopulistische Partei Podemos bei den Regional- und Gemeindewahlen im Mai 2015 in viele spanische Gemeinderäte und Regionalparlamente gewählt wurde, haben die Demonstrationen auf offener Straße bedeutend abgenommen.

 Die Wahlen stellen eine Art Zäsur zwischen der im Mai 2011 unter dem Namen „Movimiento 15-M“ gegründeten Protestbewegung und der demokratischen Eingliederung ihrer höchsten Vertreter in politische Ämter dar. Bei Podemos, der Partei, die eben aus dieser Protestbewegung gegen politische, wirtschaftliche und soziale Missstände hervorging, ist man sich jedoch darüber im Klaren, dass allein mit der Mobilisierung des Volkes auf der Straße der politische Kampf gewonnen werden könne. 

Während es auch im vergangenen Jahr ausreichend Konflikte, wie den Umgang mit der Migrationskrise sowie die anhaltenden politischen und wirtschaftlichen Probleme gab, nahm die Zahl der Demonstrationen in Madrid und in Katalonien im Vergleich zum Vorjahr um 27% bzw. 54% ab. 

Segundo González, der bei 15-M aktiv mitwirkte und heute für Podemos im Parlament sitzt, führt den Rückgang der Proteste zum einen darauf zurück, dass die jahrelange Mobilisierung nicht die politische Spitze erreicht und den erhofften Wandel gebracht hat, zum anderen aber auch auf die Besetzung politischer Ämter seitens der Führer der Protestbewegung. So hat beispielsweise Ada Colau, die Gründerin der Plataforma de Afectados por la Hipoteca (PAH, Plattform der Betroffenen von Zwangsräumungen), heute das Bürgermeisteramt von Barcelona inne. Viele der „Indignados“ (die Empörten) bekleiden Ämter in Gemeinderäten, Regionalregierungen oder im Abgeordnetenhaus. Die Bewegung habe sozusagen ihre Wortführer verloren. 

González vertritt jedoch die Meinung, dass Podemos nicht nur aus den Protesten auf der Straße entstanden ist, aber weiterhin darauf basiert. Nur die Mobilisierung der Bevölkerung könne auch die Partei und ihre Anliegen voranbringen und für den Sieg im „politischen Kampf“ entscheidend sein. Durch die Abnahme der Straßenproteste würden die Anliegen der Partei weniger wahrgenommen und die Partei zunehmend als eine unter ihresgleichen verstanden. 

Parteikollege Rafael Mayoral weicht von dieser Ansicht ab und glaubt, die Bevölkerung habe den Konflikt von der Straße in die Politik getragen. „Das Volk ist sehr weise und hat verstanden, dass es nun an der Zeit ist, die Probleme auf politischer Ebene auszufechten,“ so Mayoral. Und zwar von Podemos, dessen Ziel es sei, als weit verbreitete Bewegung den Willen der Mehrheit der Bevölkerung umzusetzen.

Carlos Macías, Sprecher der Betroffenenplattform PAH, wiederum erklärt, ein Teil der einstigen „Empörten“ würde sich zunehmend politisch vertreten sehen. Und warnt: „Es ist wichtig, Druck und Kontrolle auszuüben. Delegieren allein reicht nicht aus.“




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