Weder mit dem Einen noch mit dem Anderen


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CiU: „Kein Vertrauen zu Zapatero und Rajoy“

Der Sprecher der katalanischen Nationalisten CiU im Madrider Kongress, Josep Antoni Duran Lleida, wird keinen Misstrauensantrag der Opposition gegen die Regierung Zapatero unterstützen, dem Regierungschef aber auch nicht das Vertrauen aussprechen, falls es zu solchen Anträgen kommen sollte.

Madrid – „Weder der Präsident noch Mariano Rajoy genießen unser Vertrauen“, sagte er vor der Presse, nachdem die Spitze seiner Partei die Ergebnisse der Europawahlen analysiert hatte.

Er persönlich sei davon überzeugt, dass Zapatero weder die Vertrauensfrage stellen noch die Regierung umbilden werde, denn die Verluste der Sozialisten seien nicht so gravierend  gewesen, erklärte Duran Lleida an anderer Stelle. Er glaube nicht, dass sich die Politik der „Allianzen“ im Parlament ändern werde, die schon vor den Wahlen äußerst zerbrechlich waren. Allerdings sei er sicher, dass die Regierung die nötige Unterstützung erhalten werde, um ihren Haushalt zu verabschieden, und das sei augenblicklich das wichtigste Ziel.

Die CiU, so versicher­­­­­­te er, werde vorerst den Schulterschluss mit der Regierung bei allen Initiativen zur Überwindung der Wirtschaftskrise üben, diese jedoch keinesfalls permanent unterstützen.




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