Wahlen in 8.111 Gemeinden und 13 autonomen Regionen


Termin ist der 27. Mai

Am 27. Mai 2007 sind Bürger aus 8.111 spanischen Gemeinden und 13 der insgesamt 17 Länder (Comunidades Autónomas) sowie der Städte Ceuta und Melilla aufgefordert, zur Wahl zu gehen. An diesem Sonntag werden die Gemeinderäte und die regionalen Regierungen neu gewählt.

Madrid – Nach Auskunft des Statistikamtes sind bei den Kommunalwahlen 2007 in Spanien 35.244.188 Bürger wahlberechtigt. Zu den Regionalwahlen in den Comunidades Aragón, Asturien, Balearen, Kanaren, Kantabrien, Castilla-La Mancha, Castilla y León, Extremadura, Madrid, Murcia, Navarra, La Rioja und Comunidad Valenciana werden 18.888.139 Stimmen erwartet.

Auf den Kanarischen Inseln finden am 27. Mai außerdem die Cabildo-Wahlen statt, und auf den Balearen werden erstmals und dank der neuen Autonomiestatuten die Inselräte von Mallorca, Menorca und Ibiza gewählt.

Nur in zwei autonomen Regionen Spaniens stellen sich die amtierenden Regionalpräsidenten nicht der Wiederwahl. In Extremadura hat der Sozialist Juan Carlos Rodriguez Ibarra nach 25 Jahren seinen Rücktritt angekündigt, und auf den Kanarischen Inseln lässt sich der amtierende Regierungschef Adán Martín (CC) ablösen.

Bei den Regionalwahlen 2007 werden spanienweit 812 Abgeordnete gewählt (28 mehr als bei den letzten Wahlen vor vier Jahren) und darüber entschieden, welche Partei bzw. Koalition das politische Ruder während der kommenden vier Jahre übernehmen wird.

Noch regiert die PSOE mit absoluter Mehrheit in Castilla-La Mancha und Extremadura, in Aragón mussten die Sozialisten mit der Chunta Aragonesista eine Koalition bilden, in Kantabrien mit dem Partido Regionalista und in Asturien mit Izquierda Unida. Die PP stellt die Landesregierungspräsidenten auf den Balearen, in Castilla y León, Madrid, Murcia, La Rioja und Comunidad Valenciana. In Navarra sitzt die UPN (Untergruppe der PP) am Ruder, ebenso wie in den autonomen Städten Ceuta und Melilla.

Auf den Kanaren regiert die CC (Coalición Canaria), die 2005 nach einem Zerwürfnis mit der PP die Koalitionsvereinbarung aus 2003 aufkündigte. Der Koalitionsbruch beendete damals eine zehnjährige gemeinsame Regierungsarbeit zwischen den kanarischen Nationalisten (CC) und der Volkspartei (PP). Der kanarische Regierungspräsident Adán Martín führte die Koalitionskrise damals auf die frontale Opposition der konservativen Kabinettsmitglieder gegenüber der sozialistischen Regierung in Madrid zurück. So sei es einfach nicht möglich gewesen, wichtige Abkommen mit der Regierung Zapatero zu schließen. „Schlüsselentscheidungen für die kanarische Region müssen stets in Zusammenarbeit mit der Zentralregierung in Madrid getroffen werden und zwar unabhängig von ihrer politischen Couleur“, sagte Adán Martín im Mai 2005 nach der offiziellen Auflösung der Koalitionsvereinbarung.




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