„Waffenbrüder” im Kampf gegen ETA


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Sarkozy setzte sich beim Staatsbesuch in Madrid unter anderem für einen ständigen Sitz Spaniens im G-20 ein

„Jedes Mal, wenn die spanische Demokratie die französische Republik im Kampf gegen die Mörder [die baskische Terrororganisation ETA] braucht, kann sie auf sie zählen.”

Madrid – Während des zweitägigen Staatsbesuchs von Nicolas Sarkozy und seiner Ehefrau Carla Bruni am 27. und 28. April in Madrid, betonte der französische Präsident wiederholt seine entschiedene Bereitschaft, Spanien im Kampf gegen die baskischen Terroristen zu unterstützen. Eine Bereitschaft, die er bereits während seiner Amtszeit als französischer Innenminister unter Beweis gestellt hatte.

Anknüpfend an die damals begonnene Zusammenarbeit ist nun unter anderem ein weitreichendes Abkommen in Sachen Kooperation der Sicherheitskräfte getroffen worden, das den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus nicht mehr nur auf die baskische ETA, sondern auch auf den Kampf gegen islamistische Terrorgruppen sowie den Kampf gegen Drogenhandel und illegale Immigration ausweitet.

Während seiner vielerseits als „brillant“ bezeichneten Rede im Abgeordnetenhaus stellte Sarkozy ebenfalls klar, dass auch auf innerparteilicher Ebene „Einigkeit” herrschen müsse, um im Kampf gegen den Terrorismus erfolgreich zu sein. Wörtlich meinte er unter anderem „wenn die [oppositionelle] PP und die [regierenden] Sozialisten fähig sind, ihre Differenzen einmal außer Acht zu lassen, um mit einer einzigen Stimme gegen den Terrorismus zu sprechen, wird ganz Europa applaudieren”.

Nicht minder entschieden wie Sarkozy Spanien Frankreichs Unterstützung diesbezüglich versicherte, setzte sich der Präsident auch für ein ganz anderes Thema ein. Spanien stehe schon aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung ein ständiger Sitz im Club der G-20 zu. „Wir können nicht einfach von Spanien verlangen, dass es seine internationalen Pflichten erfüllt, dem Land dann aber seinen berechtigten Sitz verweigern. Ich will das mal ganz klar aussprechen: Spanien muss Mitglied des G-20 sein”, so die Forderung des Präsidenten.

Zwar war Spanien bei den letzten beiden Gipfeln der G-20-Gruppe vertreten, allerdings nur als Gast, nicht als ständiges Mitglied. Schon damals hatte sich der französische Präsident entschieden dafür eingesetzt, dass Spanien eine Einladung nach Washington und London erhielt.

An dritter Stelle der wichtigs­ten Themen, die während des Staatsbesuchs zur Sprache kamen, war die Anfang 2010 anstehende spanische EU-Präsidentschaft. In diesem Zusammenhang wurde ein weiteres Abkommen unterzeichnet, mit dem sich die beiden Länder zu einer „stabilen und permanenten Kooperation im Hinblick auf die spanische EU-Präsidentschaft” verpflichteten. Im Klartext bedeutet dies unter anderem, dass Sarkozy Spanien während dieser Zeit Frankreichs Unterstützung zusichert, im Gegenzug sich aber auch eine gewisse Einflussnahme, um nicht zu sagen Mitspracherecht sichert. Bei dem Abkommen geht es hauptsächlich um Themen, wie den Kampf gegen die Wirtschaftskrise, die Umsetzung der Mittelmeerunion und die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Etwas unangenehm war nicht zuletzt den sozialistischen Abgeordneten die Tatsache, dass Sarkozy den spanischen Ministerpräsidenten während seiner Rede in diesem Zusammenhang auch beschwor, in der Zeit der spanischen EU-Präsidentschaft sei „Naivität“ beim Einfordern europäischer Belange fehl am Platze.

Dennoch, weder Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero noch Nicolás Sarkozy geizten an gegenseitigen Lobreden. Anscheinend bemühten sich beide auch darum, die Angelegenheit um die mutmaßlichen abfälligen Äußerungen Sarkozys im Bezug auf Zapatero herunterzuspielen. Nach einem Zeitungsbericht soll der französische Präsident Zapatero etwa eine Woche vor dem Staatsbesuch in Madrid im kleinen Kreis als „nicht sehr intelligent” bezeichnet haben. Es habe sich dabei nur um ein Missverständnis gehandelt, meinte Sarkozy nun am 28. April in Madrid.

Kleidergipfel

Eigentlich müsste man im Hinblick auf den Staatsbesuch von Sarkozy und seiner Gattin von zwei Gipfeltreffen sprechen. Ein Großteil der Berichterstattung in den spanischen Medien war nämlich Carla Bruni und ganz besonders ihrer Kleiderwahl gewidmet. Das Interesse war so groß, dass so gut wie alle wichtigen spanischen Tageszeitungen ein Foto von dem Zusammentreffen Brunis mit Prinzessin Letizia am zweiten Tag des Staatsbesuchs auf den Titelseiten hatten.

Dabei wurde unter anderem gemunkelt, Bruni habe im Vorfeld ihren Wunsch zu einem privaten Treffen mit Letizia geäußert, ein Wunsch, dem das Königshaus jedoch nicht nachkommen wollte.

Des Weiteren wurde lang und breit darüber diskutiert, dass sich das ehemalige Model und die immer-noch-Sängerin am ersten Tag ganze drei Mal umzog, während Letizia sich auf zwei Outfits beschränkte.




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