Vermittler in der Syrien-Krise


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Fünf Monate nach der Gründung tritt Spanien der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien bei

Russland hat Spanien zur Teilnahme an der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien (GISS) eingeladen, die sich bemüht, einen Ausweg aus den seit fünf Jahren währenden kriegerischen Konflikten zu finden, die den vorderasiatischen Staat geißeln. Spanien war bisher nicht in dieser Gruppe engagiert, die im Oktober 2015 in Wien gegründet wurde.

In einem Brief des russischen Außenministers Sergej Lawrow an seinen spanischen Amtskollegen José Manuel García-Margallo y Marfil heißt es: „In Würdigung der ernsthaften Anstrengungen, welche Spanien und Sie persönlich im Interesse einer politischen Lösung der Krise in Syrien aufwenden, sowie der Rolle und des Einflusses Ihres Landes im Mittleren Osten und im Magreb und der traditionell engen Kontakte mit Persönlichkeiten des politischen Lebens in Syrien, habe ich die Ehre, Spanien in meiner Eigenschaft als Ko-Präsident der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien einzuladen, an der Arbeit der Gruppe mitzuwirken.“

Durch den Beitritt zu dieser Gruppe, die bisher von Deutschland, Italien, Frankreich, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Saudi-Arabien und dem Iran, sowie von der UNO, der EU, den USA und Russland gebildet wird,  übernimmt Spanien mehr als bisher eine Rolle bei der Lösung eines Konfliktes, der erhebliche Konsequenzen für Europa mit sich bringt. Gleichzeitig mit Spanien stoßen auch Holland, Australien und Japan zu der Initiative. 

Außenminister Margallo hatte schon von sich aus die Initiative ergriffen und bei US-Außenminister John Kerry, seinem jordanischen Amtskollegen und beim Syrien-Gesandten der UNO, Staffan de Mistura, um Aufnahme in die GISS nachgesucht. Doch zunächst waren nicht alle europäischen Mitglieder mit einer Erweiterung einverstanden. 

Die Haltung der spanischen Regierung war es von Anfang an, die syrische Regierung in die Friedensverhandlungen mit einzubeziehen, im Gegensatz zu einigen westlichen und arabischen Staaten, welche den Rücktritt Assads zur Vorbedingung für Verhandlungen machen wollten. Dadurch hat Spanien nun einen guten Stand bei den Verbündeten der syrischen Regierung wie Russland und dem Iran und könnte deshalb als Vermittler eine wichtige Rolle einnehmen. 

Der syrische Präsident Assad selbst würdigte die gemäßigte Haltung Spaniens in einem Interview mit der überregionalen spanischen Tageszeitung „El País“: Spanien sei gegen risikoreiche Lösungsansätze in Syrien, das wisse man zu schätzen, es habe bewaffnete Aktionen in Syrien nicht unterstützt und davor gewarnt, dass dies die Probleme vor Ort nur verschärfen würde. Spanien habe weder gefordert, den Präsidenten abzusetzen, noch sich in innere Angelegenheiten des Landes einzumischen, sondern sei immer für eine politische Lösung eingetreten. 

Auch die führende Rolle, die Spanien als Mitglied des UN-Sicherheitsrates für 2015/16 bei der Planung der humanitären Hilfe in Syrien spielte, hatte Einfluss auf die Aufnahme in die internationale Aktionsgruppe, und so soll Spanien auch bei der GISS unter anderem in der Untergruppe für Hilfsmaßnahmen mitwirken.




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