Ungehorsamer Parteikollege erhielt den Laufpass


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PP entlässt Kongressabgeordneten, der ihren Boykott des PRISA-Konzerns öffentlich kritisiert hatte

Ungehorsam bzw. eine eigene Meinung zu vertreten ist in der konservativen Opposition (PP) allem Anschein nach absolut nicht erwünscht. Das hat sich jetzt erneut gezeigt, als die PP-Fraktion im Abgeordnetenkongress ihren Parteikollegen, den Abgeordneten und stellvertretenden Sprecher im Bildungsausschuss, Joaquín Calomarde, seines Amtes im Bildungsausschuss enthoben hat, nachdem er den von der PP beschlossenen wirtschaftlichen und informativen Boykott des linksliberalen Medienkonzerns PRISA kritisierte.

Madrid – Der Beschluss wurde Calomarde schriftlich mitgeteilt, und zwar in einem Schreiben, das auf den 29. März datiert ist. Angeblich habe man sich angesichts seiner häufigen Fehltage wegen seines „delikaten Gesundheitszustandes“ dazu entschieden. Kurioserweise war jedoch genau am selben Tag ein von ihm unterzeichneter Artikel in der dem PRISA-Konzern angehörenden Tageszeitung El País erschienen, in dem Calomarde sich offen gegen den Boykott des Medienkonzerns durch seine Partei äußerte. Des Weiteren kritisierte er den immer stärker werdenden „Rechts-Trend“ seiner Partei, der in letzter Zeit Besorgnis erregende Extreme aufweise.

Vonseiten der PP wird zwar strikt geleugnet, dass die Entscheidung der Entlassung Calomardes etwas mit diesem Artikel zu tun hat, der Zusammenhang ist jedoch zu offensichtlich. Nach einigen Tagen Bedenkzeit entschied sich Calomarde deshalb aus seiner Partei auszutreten, seinen Abgeordnetensitz will er jedoch bis Ende der Legislaturperiode in der „gemischten Gruppe“ wahrnehmen. Die Entscheidung, ihn seines Amtes als stellvertretenden Sprecher im Bildungsausschuss zu entheben stelle einen klaren Angriff auf die Meinungsfreiheit dar, begründete Calomarde seinen Parteiaustritt.




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