Spanien scheiterte in der Eurogruppe

Nadia Calviño Foto: efe

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Die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño verlor das Rennen um die Präsidentschaft gegen den konservativen Iren Donohoe

Madrid – Spanien ist mit seiner Offensive gescheitert, der dritten Vizepräsidentin und Wirtschaftsministerin die Präsidentschaft der Eurogruppe der Europäischen Union zu verschaffen, ein Schlüsselposten in Brüssel. Dabei war Nadia Calviño als aussichtsreichste Kandidatin gehandelt worden, die unter anderem das Vertrauen von Angela Merkel und des französischen Präsidenten Macron besitzt. Doch schließlich fiel die Wahl auf den konservativen Iren Paschal Donohoe, Minister eines Landes mit niedriger Steuerlast. Wie es heißt, ist das Wahlergebnis eine Art Rebellion der kleinen EU-Staaten.
Es ist das Ergebnis einer „Schlacht“, in der sich Pedro Sánchez voll eingesetzt hatte, und bedeutet einen harten Schlag für Spanien.
Calviño ging mit der Unterstützung von Staaten, die 80% des BIP der EU repräsentieren, in die Abstimmung, und mit der Unter­stützung der europäischen Institutionen, denn den größten Teil ihrer beruflichen Laufbahn war sie für die Europäische Kommission tätig gewesen. Trotzdem erhielt sie nicht die zehn erforderlichen Stimmen. Die großen Staaten wurden in einem Forum mit der Realität konfrontiert, in der jeder Minister nur eine Stimme hat, die außerdem noch geheim ist.
Der irische Kandidat hatte die Unterstützung der Europäischen Volkspartei EVP wegen seiner entschiedenen Verteidigung der Steuerdisziplin. Außerdem hat er sich durch die Ablehnung der sogenannten „Google-Steuer“ hervorgetan, denn sein Land ist bekanntlich Firmensitz großer Technologieunternehmen. Er erhielt die Stimmen der „Falken“, Parteien, die auf das Sparen setzen, angeführt von Holland.
Nadia Calviño weiß, wie „flüchtig“ die Unterstützung in Brüssel ist. Sie glaubt, dass eines der Länder, das ihr die Stimme fest versprochen hatte, sie am Ende verraten hat. Sie erklärte vor den Medien, ihr seien zehn Stimmen für ihre Kandidatur für die Präsidentschaft der Eurogruppe fest zugesagt worden. „Jemand hat nicht getan, was er versprochen hat“, bedauerte sie. Für diese Niederlage gibt es verschiedene Versionen: Die kleinen Staaten verbündeten sich gegen die sogenannte deutsch-französische Achse. Die europäischen Volksparteien stellten sich geschlossen hinter den irischen Kandidaten. Aus diplomatischen Kreisen verlautete dagegen, obwohl Berlin und Paris für Calviño stimmten, hätten sie doch nicht ihren vollen Einfluss geltend gemacht, sondern hätten sich mehr auf das entscheidende Gipfeltreffen konzentriert, das in der kommenden Woche stattfindet.
Besonders bitter ist es für Calviño, trotz der Unterstützung von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien verloren zu haben. Zwar hat jedes Land nur eine Stimme, doch gewöhnlich reißen diese Staaten andere Länder mit und machen sogar Kampagnen. Doch dieses Mal hatte Frankreich sich kaum bewegt, weil es intern große Sorgen hat. Ihr deutscher Amtskollege Olaf Scholz habe sich auf seine diplomatische Art für sie verwendet.
Angela Merkel hatte zwar bei einem Interview erklärt, die Kandidatin habe innerhalb der CDU große Unterstützung, aber es dabei belassen. Allerdings müsse man jedoch auch sehen, dass Calviño Sozialistin ist, und die konservative Europäische Volkspartei viel an Einfluss gewonnen hat, gaben Brüsseler Kreise zu bedenken.

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