„Spanien kann sich keine Siesta leisten“


Justizminister Gallardón will die Gerichte im August öffnen

Alberto Ruiz Gallardón, der spanische Justizminister, hat einen der ersten Pläne wieder hervorgeholt, die er nach seiner Ernennung im Dezember letzten Jahres vorgestellt hatte: Die Gerichte sollen auch im August arbeiten.

Madrid – „Spanien kann sich keine Siesta leisten, sondern muss 365 Tage im Jahr arbeiten“, erklärte er bei einer öffentlichen Veranstaltung in Ciudad Real. „Niemals mehr wird in diesem Land eine wirtschaftliche Aktivität für dreißig Tage stillliegen, nur weil August ist.“

Aus seinem Ministerium verlautete, dass die Aktivität der Gerichte im Monat August eine beschlossene Sache sei, allerdings setze das eine grundlegende Änderung der Arbeitspläne für Richter, Justizsekretäre und Anwälte voraus, sodass die entsprechende Maßnahme frühestens im nächsten Jahr inkrafttreten könne, weil das neue Ley orgánica del Poder Judicial sich noch in der Entwicklungsphase befindet.

Der Minister, der an einem Festakt teilnahm, bei dem das Große Kreuz von San Raimundo de Peñafort dem Präsidenten der Anwaltskammer von Ciudad Real, Cipriano Arteche, verliehen wurde, kündigte auch die Reduzierung beziehungsweise territoriale Zusammenfassung der Gerichte an, die bereits vor einigen Wochen diskutiert worden war. Das bedeutet, dass die Zahl der Gerichte oder Gerichtsstellen von 431 auf 200 geschrumpft werden soll. Die geplante Maßnahme hat bereits heftige Kritik ausgelöst, da in einigen Regionen durch Zusammenlegen von Gerichtsstellen der juristische Service für die Bürger nicht mehr garantiert werden kann, wie der Rat der richterlichen Gewalt moniert hatte. „Die Meinung des Rates basiert weder auf Informationen noch auf Kriterien der Regierung. Wir haben die Realitäten Spaniens und die der Regionen im Auge. Das entsprechende Gesetz wird spätestens am Ende des Sommers fertiggestellt sein“, erklärte der Minister wörtlich.




Über Wochenblatt

Das Wochenblatt erscheint 14-tägig mit aktuellen Meldungen von den Kanaren und dem spanischen Festland. Das Wochenblatt gilt seit nunmehr 36 Jahren als unbestrittener Marktführer der deutschsprachigen Printmedien auf den Kanarischen Inseln.