Spanien hinkt bei der Aufnahme von Flüchtlingen hinterher


FOTO: EFE

Die von der EU vorgegebene Zahl wird nicht erreicht

Madrid – Ende September endete die zweijährige Frist, die sich die EU gesetzt hatte, um die bei der Flüchtlingswelle von 2015 in Europa gestrandeten Menschen auf die Mitgliedsstaaten zu verteilen. Nach zwei Jahren fällt die Bilanz nicht besonders gut aus, denn von der anvisierten Zahl von 160.000 wurden nur 27.695 (17,5%) umverteilt bzw. neu angesiedelt. Insbesondere der spanische Staat hat das ihm zugewiesene Kontingent von 17.337 Flüchtlingen nicht erfüllt und nur 1.980 Flüchtlinge aufgenommen.

Amnesty International hat in Zusammenarbeit mit den Fotografen Samuel Aranda (World Press Photo 2012) und María Jou Sol Ende September mit der Ausstellung „Rodea el Congreso con fotos de refugiados“ das Abgeordnetenhaus in Madrid „umstellt“, um auf die Nichteinhaltung der Flüchtlingsquote hinzuweisen. Spanien hat laut AI bislang nur 13,7% seiner Umverteilungsquote erfüllt. Foto: EFE

Die Regierung weist jegliche Verantwortung für die Nichteinhaltung der Verpflichtung zur Aufnahme von über 17.000 Flüchtlingen von sich. Im Juli kündigte Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría eine „besondere Anstrengung“ während des Sommers und die Aufnahme von 500 Flüchtlingen pro Monat an. Das Versprechen wurde nicht erfüllt, was Außenminister Alfonso Dastis mit „Verfahrensschwierigkeiten“ begründete.

Die EU begrenzt ihr Umverteilungsprogramm für Personen, die umgehend und sofort dringend internationalen Schutz benötigen, auf Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea, Yemen und wenigen weiteren Ländern. Darunter befinden sich nicht Afghanistan, Irak oder Mali. Derzeit warten in Griechenland laut der EU-Kommission 2.800 Personen auf ihre Umsiedlung; 2.000 weitere erfüllen alle Voraussetzungen, um ebenfalls in die Liste aufgenommen zu werden. In Italien sind dieses Jahr 7.200 Flüchtlinge angekommen, die umgesiedelt werden können.

Mit den von Spanien angeführten „Verfahrensschwierigkeiten“ sind die Registrierungen und Überprüfungen der Flüchtlinge vor ihrer Umsiedlung gemeint, auf deren Abschluss jedoch jedes Aufnahmeland warten muss, sodass die Bürokratie kaum die geringe Zahl von in Spanien übernommenen Flüchtlingen (1.279) rechtfertigen kann, nimmt man die Zahlen von in anderen Ländern aufgenommenen Flüchtlingen zum Vergleich.

Bei der Formel der Neuansiedlung, beispielsweise von Flüchtlingen, die in der Türkei oder dem Libanon auf ihre Weiterreise in die neue Heimat warten, hat sich Spanien mehr angestrengt und wird wohl bis Jahresende die angestrebte Zahl von 1.449 Flüchtlingen erreicht haben.




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