Spanien erhöht Militärausgaben


Damit geht die Regierung auf eine Forderung von NATO und US-Präsident Trump ein

Washington – Beim ersten bilateralen Treffen zwischen spanischen und US-amerikanischen Regierungsvertretern hat Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal eine Erhöhung der Militärausgaben zugesagt. Demnach plant die Regierung von Mariano Rajoy, die Militärausgaben innerhalb eines Jahrzehnts bis auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen, so wie von der NATO und der Regierung Trump gefordert.

2014 hatten sich die NATO-Mitgliedsländer auf diese Anhebung geeinigt, doch bis heute erfüllen nur fünf der 28 Partner diese Vorgabe. Spanien belegt dabei einen der untersten Plätze und gibt nur 0,9% des BIP für militärische Zwecke aus. Bereits als Kandidat, nun als US-Präsident, beschwerte sich Donald Trump häufig über den geringen Beitrag der NATO-Partner. Bei seinem telefonischen Gespräch mit Mariano Rajoy im Februar sprach Trump den spanischen Präsidenten direkt auf die „Notwendigkeit, dass sich alle Alliierten die Kosten der Verteidigung teilen“ an.

Die spanische Regierung plant nun, die Militärausgaben auf die geforderten zwei Prozent des BIP zu erhöhen, jedoch etappenweise, um auch die von der EU-Kommission gestellten Vorgaben erfüllen zu können.

Nach einem Treffen zwischen María Dolores de Cospedal und US-Verteidigungsminister James Mattis in Washington erklärte die Ministerin, vor 2024 würde Spanien das gesteckte Ziel nicht erreichen, Mattis habe dies jedoch auch nicht verlangt.

Um die Anhebung der Militärausgaben gegenüber den Spaniern zu rechtfertigen, sagte Cospedal wörtlich: „Ohne eine Garantie für unsere Sicherheit ist es gleichgültig, ob die Arbeitslosenunterstützung, die öffentliche Gesundheitsversorgung oder die Bildung garantiert sind, denn das Erste, was ein Land braucht, ist Sicherheit.“

Cospedal schloss jedoch eine höhere Beteiligung im Kampf gegen den Islamischen Staat aus. Erst kürzlich wurde die Zahl der militärischen Ausbilder, die Spanien in den Irak entsandt hat, auf 425 aufgestockt. Eine Teilnahme an Militäroperationen lehnt Spanien nach wie vor ab.

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