Sozialistische Ethik-Regeln


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Der neue Führer der spanischen Sozialisten PSOE, Pedro Sánchez, hat einen Katalog mit Ethik-Regeln vorgelegt, die für Präsidenten der nationalen und regionalen Regierungen Spaniens gelten sollen, wenn sie aus dem Amt scheiden.

Madrid – Sie sollen auf ihre Bezüge und Vergütungen verzichten, sobald sie ihren Beruf wieder aufnehmen oder eine regelmäßige professionelle und  bezahlte Tätigkeit beginnen. Das ist eine der wichtigsten Maßnahmen, welche der Plan enthält, den die Nationale Kommission der Partei für ihr Führungspersonal ausgearbeitet hat. Es ist auch ein Register vorgesehen, in dem alle Geschenke aufgezeichnet werden sollen. Alle, die einen Wert von sechzig Euro überschreiten, müssen jedoch zurückgewiesen werden.  Diese Ethik-Regeln, so unterstrich Sánchez, werden nicht rückwirkend angewendet, sind jedoch für alle Mitglieder der Partei, die zukünftig ein öffentliches Amt bekleiden werden, bindend.




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